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Adidas verliert EU-Markenrechtsstreit

Adidas verliert EU-Markenrechtsstreit
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Von Stefan Grobe
Zuerst veröffentlicht am
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Adidas hat vor einem EU-Gericht einen Rechtsstreit um eine seiner Drei-Streifen-Marken verloren

Der deutsche Sportartikelhersteller adidas hat einen Rechtsstreit um eine seiner Drei-Streifen-Marken verloren.

Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte damit die Aufhebung des Markenrechts durch die zuständige EU-Behörde.

Adidas habe nicht nachgewiesen, dass die drei Streifen einen unvergleichbaren Charakter hätten.

Hintergrund des Falls war eine Entscheidung des EU-Markenamts nach einer Beschwerde eines belgischen Konkurrenzunternehmens.

Adidas hatte dagegen in Luxemburg geklagt.

Theoretisch ist nun noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

Eine Adidas-Sprecherin hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der Drei-Streifen-Marke gehe.

Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt.

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