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Zypern blockiert EU-Sanktionen gegen Belarus

Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja zeigt Fotos von Gefolterten
Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja zeigt Fotos von Gefolterten Copyright Euronews
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Von Ana LAZARO
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Trotz Appellen der Oppostion einigt sich die EU nicht auf Sanktionen gegen Belarus. Zypern will nur dann zustimmen, wenn parallel auch dieselben Maßnahmen gegen die Türkei verhängt werden

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Die Opposition in Belarus hat von der EU ein schärferes Vorgehen gegen Staatspräsident Alexander Lukaschenko gefordert - bislang aber vergeblich.

Bei einem Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel zeigte Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Bilder von Inhaftierten und Gefolterten.

Auch 44 Tage friedlicher Proteste hätten keine Veränderung in Belarus gebracht.

Auch forderte sie EU-Sanktionen gegen das Regime.

Lange habe die Opposition die Situation selbst zu regeln versucht, nur mit der Stärke der Bevölkerung.Doch inzwischen brauche man Hilfe von außen.

Zugleich tagten in Brüssel die EU-Außenminister, ohne sich auf Maßnahmen gegen Belarus einigen zu können.

Eine einstimmige Entscheidung wurde von Zypern blockiert.

Die Regierung in Nikosia verlangt gleichzeitig dasselbe Vorgehen gegen die Türkei wegen der illegalen türkischen Bohrungen vor der zyprischen Küste.

Der Außenminister Zyperns, Nikos Christodoulides, hoffte dennoch auf einen Kompromiss.

Zyperns wolle Sanktionen gegen Belarus nicht mit einem Veto verhindern. Es gebe einen Vorschlag, gleichzeitig Maßnahmen gegen Belarus und die Türkei zu verhängen, der sofort verabschiedet werden könne.

Die endgültige Entscheidung wollen die Staats- und Regierungschefs treffen, die sich am Donnerstag auf einem EU-Gipfel austauschen.

Der öffentliche Druck dürfte bis dahin aber noch zunehmen.

Journalist • Stefan Grobe

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