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EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen

EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen
Copyright TOBIAS SCHWARZ/AFP
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Von Ana LAZARO
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Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen in Brüssel Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang.

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Erstmals seit Jahrzehnten hat die Europäische Union Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt. Das beschloss der EU-Außenministerrrat. Vier hohe chinesische Beamte wurden mit Reiseverboten belegt und ihre Guthaben eingefroren.

Damit reagierte die EU auf die Verfolgung der Uiguren in China, gegen die das Regime mit Folter, Zwangsarbeit und Justizwillkür vorgeht. Auch die Menschenrechtslage in Hongkong wurde von den Europäern kritisiert.

Im Europäischen Parlament wurden die Sanktionen indes nur als erster Schritt angesehen.

Die Sanktionen seien vernünftig und ein sehr klares Signal, dass die EU Verstöße gegen die Menschenrechte nicht hinnehmen werde, sagte die spanische Sozialistin Inma Rodríguez-Piñero. Zudem müssten beim beiderseitigen Handel gleiche Bedingungen herrschen, und dazu müssten europäische Werte und Prinzipien respektiert werden.

Die chinesische Regierung kündigte unterdessen Gegenmaßnahmen gegen die EU an. Das Außenministerium in Peking teilte mit, acht Abgeordnete nationaler Parlamente und des Europäischen Parlaments, zwei Forscher und vier Institutionen würden mit Sanktionen bestraft.

Der chinesische Botschafter bei der EU hatte bereits im Vorfeld mitteilen lassen, sein Land wolle Dialog, werde aber nicht klein beigeben, wenn andere auf Konfrontation bestehen sollten.

Die EU-Außenminister beschlossen überdies Sanktionen gegen weitere Länder wegen Menschenrechtsverletzungen, darunter Eritrea Libyen, Myanmar, Nordkorea, Russland und Südsudan.

Journalist • Stefan Grobe

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