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Bürgerplattform für Ideen zur Zukunft Europas

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Copyright Eric VIDAL/ European Union 2021 - Source : EP
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Von Gregoire Lory
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Die digitale Plattform der Konferenz über die Zukunft Europas ist von nun an zugänglich. Geschrieben in den 24 offiziellen Amtssprachen der EU können die Bürger nun ihre Meinung äußern.

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Nach dem politischen Beschluss die praktische Umsetzung. Die digitale Plattform der Konferenz über die Zukunft Europas ist von nun an zugänglich. Geschrieben in den 24 offiziellen Amtssprachen der EU können die Bürger nun ihre Meinung äußern.

Jede Meinung über die EU habe hier ihren Platz - auch wenn er hoffe, dass es nicht zu viele skeptische gebe, sagt Guy Verhofstadt, EU-Abgeordneter und früherer belgischer Ministerpräsident. Die große Neuerung dieser Plattform sei, dass die Bürger an den Debatten über Ideen teilnehmen könnten. Es werde nicht eine Debatte geben, sondern vielleicht Hunderte zur gleichen Zeit.

Dahinter stehen die drei europäischen Institutionen Parlament, Kommission und Rat. Einige Experten haben bei allem Enthusiasmus indes Bedenken.

Er habe den Eindruck, dass bei den Institutionen die Befürchtung bestehe, es könnten am Ende Vorschläge für eine massive Reform der Verträge geben, so der Politikwissenschaftler Olivier Costa vom Europa-Kolleg in Brügge. Im Falle einer solchen massiven Reform könnten die Institutionen Macht gewinnen oder aber auch verlieren. Deswegen werde versucht, die Konferenz nicht als Störenfried werden zu lassen.

Wegen der Pandemie geht die Konferenz verspätet an den Start, deswegen ist der Kalender prall gefüllt. Mit Schlussfolgerungen wird im Frühjahr nächsten Jahres gerechnet.

Die Zukunft Europas - sie hat also begonnen.

Journalist • Stefan Grobe

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