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Google und EU vor Gericht

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Copyright GABRIEL BOUYS/AFP
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Von Alberto De Filippis
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Vor dem Gericht der EU in Luxemburg hat die Anhörung in der Auseinandersetzung zwischen der Internet-Suchmaschine Google und der Europäischen Kommission begonnen. Google hatte das Verfahren angestrengt, nachdem er 2018 mit dem Rekord-Bußgeld von mehr als 4,3 Milliarden Euro belegt worden war.

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Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat die Anhörung in der Auseinandersetzung zwischen der Internet-Suchmaschine Google und der Europäischen Kommission begonnen. Der US-Technologieriese hatte das Verfahren angestrengt, nachdem er 2018 von Brüssel mit dem Rekord-Bußgeld von mehr als 4,3 Milliarden Euro belegt worden war.

Grund war der Mißbrauch von Googles marktdominanter Position durch sein Betriebssystem Android.

Google argumentiert, Applikationen nur zu bündeln, um die Entwicklungs- und Betriebskosten niedrig zu halten. 

Es stimme schon, dass Google viel in das Android-Ökosystem investiert habe, sagt der Branchenanalyst Alexandre de Cornière. Doch werfe die EU-Kommission dem Unternehmen vor, Handy-Herstellern Produktionsfesseln auferlegt zu haben, wodurch es Googles Konkurrenten sehr viel schwieriger geworden sei, ihre Suchmaschinen und Browser auf Mobiltelefonen installieren zu lassen.

Zudem wirft Brüssel Google vor, einige Handy-Hersteller und Netzwerkbetreiber bezahlt zu haben, damit die Google-App exklusiv auf ihren Geräten installiert wurde. Nicht nur für die Europäischen Union ist ein solches Verhalten irritierend, auch die Biden-Administration hat von einigen Geschäftspraktiken des Unternehmens die Nase voll. Washington und Brüssel sind damit auf einer Wellenlänge.

Seit der Amtsübernahme Bidens habe es deutliche Änderungen gegeben, so Cornière. Die großen Technologiekonzerne in den USA seien verschärft im Visier der dortigen Aufsichtsbehörden. Dieser Kampf werde nun intensiver geführt als in Europa. Aus Washington kämen Drohungen, die Konzerne zu zerschlagen, die Zahl der Klagen vor Gericht häuften sich. Vielleicht würden die USA zur Speerspitze des Kampfes gegen Big Tech.

Die Luxemburger Anhörungen sollen noch die ganze Woche dauern.

Journalist • Stefan Grobe

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