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"Extremistisch": Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

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Von Euronews
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Ein Gericht in Moskau hat die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram in Russland verboten. Die Richter stuften den Mutterkonzern Meta als "extremistisch" ein. Die Dienste waren zuvor bereits von der Regierung blockiert worden.

Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge aber nicht betroffen sein.

Moskau versucht, die in Russland verfügbaren Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte ein gerichtliches Verbot des Facebook-Mutterkonzerns Meta beantragt.

Meta hatte zuletzt entschieden, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Dazu hatte der Konzern im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben.

"Tod den russischen Eindringlingen"

Als Beispiel für eine Äußerung, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen würde, hatte ein Facebook-Sprecher folgenden Satz genannt: "Tod den russischen Eindringlingen". Das sorgte in Moskau für große Empörung. Meta präzisierte später: "Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein."

FSB-Vertreter Igor Kowalewski sagte nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen: "Die Aktivitäten der Meta-Organisation sind gegen Russland und dessen Streitkräfte gerichtet." Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.