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Diplomatisches Tauziehen um Fortsetzung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative

Kommt es zu einer Verlängerung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative?
Kommt es zu einer Verlängerung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative? Copyright Andrew Kravchenko/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Stefan GrobeIsabel Marques da Silva
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Eine Woche vor dem Auslaufen der Schwarzmeer-Getreide-Initiative ist es immer noch ungewiss, ob Russland das mit der Ukraine vereinbarte Exportabkommen verlängert oder nicht.

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Eine Woche vor dem Auslaufen der Schwarzmeer-Getreide-Initiative ist es immer noch ungewiss, ob Russland das mit der Ukraine vereinbarte Exportabkommen verlängert oder nicht.

Moskau hatte zuletzt mit einem Ende der im Juli vorigen Jahres vereinbarten Initiative gedroht, da arme Länder "nicht mehr als 3 Prozent" der rund 30 Millionen Tonnen ukrainischen Getreides und anderer Lebensmittel erhielten.

Ein Vorwurf, der von der Europäischen Kommission zurückgewiesen wird.

"Russland behauptet zwar, dass die Europäer oder die Ukrainer von dem Abkommen profitieren, aber in Wirklichkeit verzeichnet Russland höhere Gewinne aus seinem eigenen Handel mit Düngemitteln, Weizen und Getreide, das es auch aus der Ukraine bezieht", sagte ein Kommissionssprecher. 

"Alles, was aus Russland kommt, sind also im Grunde nur Lügen, die mit der illegalen Kampagne gegen die Ukraine zusammenhängen."

Moskau fordert auch die Aufhebung von Hemmnissen für seine Exporte.

Eines der wichtigsten ist die Möglichkeit für die russische Landwirtschaftsbank, wieder in das internationale Zahlungssystem SWIFT aufgenommen zu werden.

Die Initiative wurde von der UNO ausgehandelt, die die russischen Anliegen anerkennt.

"Russland hat einen vernünftigen Antrag gestellt, was geschehen muss, damit seine Exporte auf die Weltmärkte gelangen können. Und diese Exporte stehen nicht unter Sanktionen und sollten auf die Weltmärkte gelangen dürfen", sagte UN-Sprecher Farhan Haq.

"Aber es gab verschiedene Hürden: bürokratische Hürden, rechtliche Hürden, Hürden, die damit zusammenhängen, welche Entscheidungen die Unternehmen zu treffen bereit sind oder nicht."

Ein weiterer Vermittler war die Türkei, die der ukrainische Präsident am vergangenen Samstag besuchte, wobei er sich für eine Verlängerung des Abkommens aussprach.

Sollte eine Einigung ausbleiben, dürften die globalen Lebensmittelpreise steigen und zugleich humanitäre Krisen in Ländern wie Afghanistan, Äthiopien, Kenia, Somalia, Sudan und Jemen verschlimmern.

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