Brüssel warnt vor "hohem Risiko" von Terroranschlägen über Weihnachten

Französische Gendarmen patrouillieren auf dem Trocadero-Platz in der Nähe des Eiffelturms, nachdem ein Mann am späten Samstag Passanten angegriffen, einen deutschen Touristen mit einem Messer getötet und zwei weitere verletzt hatte
Französische Gendarmen patrouillieren auf dem Trocadero-Platz in der Nähe des Eiffelturms, nachdem ein Mann am späten Samstag Passanten angegriffen, einen deutschen Touristen mit einem Messer getötet und zwei weitere verletzt hatte Copyright Christophe Ena/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Mared Gwyn Jones
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die Europäische Union sieht sich in der Weihnachtszeit einem "enormen Risiko" von Terroranschlägen ausgesetzt, warnte die EU-Innenkommissarin am Dienstag in Brüssel.

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"Angesichts des Krieges zwischen Israel und der Hamas und der dadurch verursachten Polarisierung in unserer Gesellschaft sowie der bevorstehenden Feiertage besteht in der Europäischen Union ein hohes Risiko von Terroranschlägen", sagte Ylva Johansson vor einem Treffen der EU-Innenminister in Brüssel.

"Wir werden jetzt zusätzliche 30 Millionen Euro für den Schutz von [...] religiösen Stätten bereitstellen", versprach sie außerdem.

Die Warnung erfolgte wenige Tage, nachdem ein den Behörden bekannter radikaler Islamist in der Nähe des Pariser Eiffelturms einen deutsch-philippinischen Touristen mit einem Hammer tödlich niedergestochen und zwei weitere Personen verletzt hatte.

Der Verdächtige, der als Armand Rajabpour-Miyandoab identifiziert wurde, hatte in einem Social-Media-Video dem sogenannten Islamischen Staat die Treue geschworen.

Die Innenminister aus Österreich, Belgien, Frankreich, Deutschland, Spanien und Schweden trafen sich am Dienstag zu einem Frühstück, um über die terroristische Bedrohung zu sprechen, sagte die deutsche Ministerin Nancy Faeser.

"Der Krieg in Gaza und der Terror der Hamas verschärfen die Situation. Die Gefahr einer weiteren Emotionalisierung und Radikalisierung von islamistischen Gewalttätern ist groß", sagte Faeser vor Reportern in Brüssel.

"Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten sehr eng zusammen", fügte sie hinzu: "Gerade jetzt müssen wir die islamistischen Bedrohungen besonders im Blick behalten und mit den Nachbarländern gegen islamistische Propaganda zusammenarbeiten."

In den Jahren 2016 und 2018 wurden die Weihnachtsmärkte in Berlin und Straßburg zum Schauplatz tödlicher Terroranschläge.

Deutsche Behörden haben am vergangenen Donnerstag einen 15-jährigen Jungen und seinen mutmaßlichen Komplizen festgenommen, weil sie im Verdacht stehen, einen militanten islamistischen Anschlag im Stil des Islamischen Staates auf einen Weihnachtsmarkt geplant zu haben. Die Polizeikräfte in mehreren EU-Ländern erhöhen in diesem Jahr die Sicherheitsvorkehrungen rund um solche Märkte.

Auch der anhaltende Konflikt im Nahen Osten verstärkt die Befürchtung, dass die Gewalt nach Europa übergreifen könnte.

Seit dem Ausbruch des Krieges zwischen Israel und der Hamas Anfang Oktober sind auch Gotteshäuser, darunter Synagogen und Moscheen, in höchster Alarmbereitschaft, da sowohl die jüdischen als auch die muslimischen Gemeinden Repressalien befürchten. EU-Länder, darunter Frankreich, haben die Polizeipräsenz in der Nähe solcher Stätten erhöht.

Nur sechs Tage nach Ausbruch des Konflikts zwischen Israel und der Hamas am 7. Oktober, als militante Hamas-Kämpfer im Süden Israels einen tödlichen Amoklauf begannen, bei dem etwa 1 200 Zivilisten starben, wurde am 13. Oktober in der nordöstlichen Stadt Arras ein französischer Lehrer von einem ehemaligen Schüler erstochen, der als islamisch radikalisiert galt.

Einige Tage später erschoss ein Angreifer, der sich zum Islamischen Staat bekannte, zwei schwedische Staatsangehörige in Brüssel. Der Täter, ein tunesischer Staatsangehöriger, hatte in Belgien erfolglos um Asyl nachgesucht, aber die belgischen Behörden waren nicht in der Lage gewesen, seiner Ausweisungsanordnung Folge zu leisten.

Johansson, eine Schwedin, sagte als Reaktion auf den Anschlag, dass die EU ihre Bemühungen verstärken müsse, um sicherzustellen, dass irreguläre Migranten, die ein "Sicherheitsrisiko" darstellen, rasch in ihre Transit- oder Herkunftsländer zurückgeschickt werden.

Der islamistische Terrorismus ist nach wie vor die größte terroristische Bedrohung in Westeuropa, und es ist davon auszugehen, dass die meisten Terroranschläge in der EU weiterhin von Einzeltätern verübt werden", sagte der Sprecher von Europol, Jan Op Gen Oorth, im September gegenüber Euronews.

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