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Brüssel, meine Liebe? Österreich rückt nach rechts - muß sich Brüssel Sorgen machen?

Drei EU-Abgeordnete aus zwei Ländern bei unserer wöchentlichen Talkshow mit Stefan Grobe
Drei EU-Abgeordnete aus zwei Ländern bei unserer wöchentlichen Talkshow mit Stefan Grobe Copyright  Euronews
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Von Stefan Grobe
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In dieser Ausgabe unserer wöchentlichen Talkshow befassen sich die Teilnehmer mit der innenpolitischen Situation in Österreich, den sicherheitspolitischen Herausforderungen für Europa und die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie mit den jüngsten Veränderungen der euopäischen Medienlandschaft.

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Nach 100 Tagen im Amt sprach NATO-Chef Mark Rutte diese Woche vor dem Europäischen Parlament. Auf der Tagesordnung: der Russland-Ukraine-Krieg sowie die Unruhen in Syrien und im Nahen Osten.

Für die EU ist nun Kaja Kallas für diese Herausforderungen zuständig: Sie ist die Spitzendiplomatin und das neue Gesicht der EU auf der Weltbühne. Es steht viel auf dem Spiel - ist die ehemalige Ministerpräsidentin von Estland dieser Aufgabe gewachsen?

Darüber diskutieren bei Stefan Grobe drei EU-Abgeordnete: Elisabeth Grossmann von der SPÖ, Reinhold Lopatka von der ÖVP und Sergy Lagodinsky von den Grünen.

In ihrer Heimat nennen Kallas manche „Estlands Eiserne Lady“. Und Russland setzte die damalige Regierungschefin vor einem Jahr auf eine Fahndungsliste, weil sie sich für die Beseitigung von Kriegsdenkmälern aus der Sowjetzeit in dem baltischen Land einsetzte.

Kallas erbt nun ein Amt, das in den letzten Jahren stark kritisiert wurde. Manche nannten es sogar den „sinnlosesten Job“ der EU.

Doch ihr Ruf als Hardliner könnte ihr dabei helfen, die dringenden Herausforderungen in Europa zu meistern: den Krieg zwischen der Ukraine und Russland und mögliche Friedensgespräche; neue Beziehungen zu dem im Entstehen begriffenen Regime in Syrien; Unsicherheiten bezüglich der Trump-Administration und unberechenbare Partner von Ankara über Jerusalem bis Peking.

Nächstes Thema: Österreich. Der geschäftsführende Bundeskanzler Alexander Schallenberg war diese Woche in Brüssel, um sich um Schadensbegrenzung zu bemühen.

Es ging darum, der EU die Sorge vor einem Abdriften Wiens ins ultrarechte Lager zu nehmen, sollten FPÖ und ÖVP tatsächlich eine neue Regierung unter Herbert Kickl bilden. Kickl wäre der erste FPÖ-Kanzler der Zweiten Republik. Schallenbergs Botschaft in Brüssel: “Nur keine Aufregung” - oder, wie man in Wien sagt: “Budl di ned auf!” Schließlich, so Schallenberg, gebe es eine Koalition mit der ÖVP, und die werde Herbert Kickl schon Grenzen setzen.

Ist Brüssel wegen eines möglichen Bundeskanzlers Kickl, eine der Galionsfiguren der extremen Rechten in Europa, zu Recht in Alarmstimmung?

Schließlich befasste sich die Runde mit der internationalen Medienlandschaft.

Diese geriet diese Woche durch die Ankündigung der Facebook-Mutter META in Wallung, in den USA künftig keine Faktenchecks mehr durchzuführen. Damit werde der Desinformation weiter Tür und Tor geöffnet, sagen Kritiker und befürchten zusätzlichen Druck auf die traditionellen Medien - auch in Europa.

Wie ist es mit dem Vertrauen der Menschen in diese traditionellen Medien, zu denen Euronews auch zählt?

Eine Studie der Europäischen Rundfunkunion brachte jetzt Alarmierendes zutage. Sechs von zehn Befragten in der EU mißtrauen den meisten Nachrichten. Mehr als zwei Drittel gaben an, dass sie oft auf Fehlinformationen stoßen.

Und 40 Prozent erklärten, dass sie überhaupt keine Nachrichten mehr verfolgen würden.

Wie können die traditionellen Medien in diesem Kontext überleben? Was sind die Herausforderungen?

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