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Hat Sánchez pro-palästinensische Proteste bei der Vuelta angestiftet?

Pro-palästinensische Demonstranten bei der letzten Etappe der Vuelta
Pro-palästinensische Demonstranten bei der letzten Etappe der Vuelta Copyright  AP Photo
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Von Leticia Batista Cabanas
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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez sieht sich der Kritik von Oppositionsführern ausgesetzt. Sie beschuldigen ihn, zu den pro-palästinensischen Protesten angestiftet zu haben, die für einen Abbruch der letzten Etappe des Radrennens "Vuelta" sorgten.

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Am vergangenen Wochenende mussten die Radfahrer die letzte Runde des Radrennens nur 60 Kilometer vor dem Ziel abbrechen, weil pro-palästinensische Demonstranten Absperrungen niedergerissen und wichtige Abschnitte der Strecke im Zentrum Madrids besetzt hatten, darunter die Gran Vía, eine der belebtesten Straßen der Stadt.

Die Etappe wurde schließlich aus Sicherheitsgründen abgesagt. Außerdem kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Dabei wurden 22 Beamte verletzt und zwei Personen festgenommen.

Obwohl der Däne Jonas Vingegaard zum Gesamtsieger erklärt wurde, entfiel die traditionelle Siegerehrung und die Organisatoren des Rennens bezeichneten die Störung als "absolut inakzeptabel".

Bei einer von seiner Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) in Andalusien organisierten Veranstaltung hatte der spanische Ministerpräsident sowohl das Radrennen als auch die allgemeine politische Lage angesprochen. "Wussten Sie, dass heute die Vuelta a España zu Ende geht?" fragte er. "Die Vuelta a España, unsere Vuelta, unser Radrennen. Und lassen Sie uns unsere absolute Anerkennung und unseren Respekt für die Athleten zum Ausdruck bringen, aber auch unsere Bewunderung für das spanische Volk, das sich für eine gerechte Sache, wie die Sache Palästinas, einsetzt."

Weiter sagte er: "Ich bin stolz auf ein Land, das sich trotz seiner Vielfalt für eine gerechte Sache wie die Menschenrechte einsetzt. Es lebe das spanische Volk."

Kritiker und Oppositionspolitiker empfanden dies als Ermutigung und Aufwiegelung und gaben daraufhin Erklärungen ab, in denen sie Sánchez für die Proteste verantwortlich machten und ihn als direkt Verantwortlichen darstellten.

Alberto Núñez Feijóo, der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP), sagte: "Der Regierungschef hat am Morgen einen Protest ermutigt, der schon seit Tagen Anzeichen von Gewalt zeigte. Das macht ihn verantwortlich für die Gewalttaten, die später stattfanden".

Er veröffentlichte auch einen offenen Brief, in dem er Sánchez beschuldigte, die Störung des Rennens "zugelassen" und "veranlasst" zu haben, und fügte hinzu: "Der Regierungschef ist stolz auf das Verhalten einiger weniger, die, um ihre Unterstützung für Gaza zu zeigen, Absperrungen gegen die Nationalpolizei geworfen haben."

José Luis Martínez-Almeida, Bürgermeister von Madrid und Mitglied der PP, gab Sánchez ebenfalls lautstark die Schuld: "Heute wurde Madrid von Gewalt überrollt, für die ich den Ministerpräsidenten direkt verantwortlich mache, weil er heute Morgen in unverantwortlicher Weise die Demonstranten angestachelt hat."

Isabel Díaz Ayuso, Präsidentin der Region Madrid und ebenfalls Mitglied der PP, twitterte unterdessen: "Wenn der Regierngschef den Boykott gegen die Vuelta Ciclista bejubelt und diejenigen lobt, die auf den Straßen für Chaos sorgen, wird er für jeden Zusammenstoß verantwortlich gemacht."

Sie warf Sánchez außerdem vor, politischen Opportunismus über die nationale Einheit und die öffentliche Sicherheit zu stellen, und sagte, dass seine Äußerungen "Radikale ermutigt" hätten, zu handeln.

In Wirklichkeit rief Sánchez weder zu Protesten auf, noch befürwortete er eine Störung der Vuelta. Seine Äußerungen waren Ausdruck der Solidarität mit den Bürgern, die sich friedlich für die Menschenrechte einsetzen, und er lobte ausdrücklich die Athleten, die an dem Rennen teilnehmen, ohne Straßenblockaden oder Anschläge auf die Veranstaltung zu erwähnen. Tatsächlich hatten sich die Proteste schon seit Tagen aufgebaut, mit Demonstrationen bei früheren Etappen der Vuelta und einer sichtbaren Polizeipräsenz in Erwartung von Unruhen.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kritisierte aber auch die spanische Linke die Rede von Sánchez. Sie warf ihm Heuchelei vor, weil er in seiner Rede die Demonstranten lobte, während er später zuließ, dass die Polizei die Proteste unterdrückte.

Gabriel Rufián von der katalanischen Partei ERC sagte, Sánchez "schickte die Polizei, um dieselben Demonstranten zu unterdrücken, denen er applaudiert hatte".

Die Podemos-Abgeordnete Ione Belarra fügte hinzu, wenn Sánchez die Demonstrationen wirklich bewundere, hätte er "den massiven Polizeieinsatz" in Madrid zurückziehen müssen. Für die Linke hat Sánchez nicht zu den Protesten angestiftet, sondern es versäumt, ihnen beizustehen, als es darauf ankam.

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