Eskaliert Moskau den Krieg in der Ukraine gezielt? Immer mehr russische Drohnen verletzen EU-Luftraum. Die Union ringt um schnelle Antwort und fragt: Reicht mehr Geld für Verteidigung? Und wie soll es eingesetzt werden?
In dieser Ausgabe von The Ring sind zwei Abgeordnete aus zwei nordischen Ländern zu Gast. Ihre Staaten gelten oft als im Fadenkreuz Moskaus. Sie sprechen über den neuesten Stand des Krieges in der Ukraine.
Im Studio des Europäischen Parlaments in Brüssel begrüßen wir die litauische Abgeordnete Rasa Juknevičienė von der Europäischen Volkspartei (EVP) und die Finnin Merja Kyllönen von der Linksfraktion.
Der Krieg in der Ukraine geht in seinen fünften Sommer. Eine friedliche Lösung bleibt so fern wie eh und je.
Ähnlich sieht es bei einer klaren europäischen Strategie aus. Besonders deutlich wird das an der Reaktion Europas auf die fortgesetzten Verletzungen des EU-Luftraums durch russische Drohnen.
Der jüngste Vorfall in Rumänien in der vergangenen Woche löste scharfe Verurteilungen aus, mehr geschah aber nicht. Das frustriert vor allem die baltischen Staaten, die fürchten, als Nächste ins russische Visier zu geraten.
Will Europa nur um jeden Preis eine ernstere Konfrontation mit Moskau vermeiden?
Der Vorfall in Rumänien machte noch eine weitere Schwachstelle sichtbar: den Schutz der Zivilbevölkerung. Regierungen entlang der Ostflanke überprüfen derzeit Warnsysteme für den Notfall, Schutzräume und Verfahren für öffentliche Alarmierungen, nachdem Drohnen und Trümmerteile wiederholt in Grenzregionen niedergegangen sind.
Die größte Herausforderung für Europa ist politischer, nicht technischer Natur. Die meisten Luftraumverletzungen wirken eher wie ein Übergreifen russischer Angriffe auf die Ukraine als wie gezielte Angriffe auf NATO-Mitglieder. Deshalb vermeidet das Bündnis bisher, sie als Anlass für eine gemeinsame militärische Reaktion zu werten.
Doch dieser Ansatz gerät offenbar an seine Grenzen. In Brüssel dreht sich die Debatte immer stärker darum, wie sich wiederholte Übergriffe abschrecken lassen, ohne eine direkte Konfrontation mit Russland auszulösen.
Juknevičienė und Kyllönen plädieren dafür, Drohnen konsequent zu entdecken, zu verfolgen und abzufangen und die Verteidigung an Europas Ostflanke zu verstärken.
Und wie steht es um einen ausgehandelten Friedensschluss mit Russland? Kann Europa als neutraler Vermittler auftreten, obwohl der Staatenbund die Ukraine politisch und wirtschaftlich so stark unterstützt wie niemand sonst?
Diese Fragen werden die europäische Politik wohl noch lange beschäftigen.
The Ring wird von Stefan Grobe moderiert, von Luis Albertos Altarejos und Amaia Echevarria produziert und von Vassilis Glynos redaktionell betreut.
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