Erstmals seit den Protesten im vergangenen Sommer mobilisieren Ukrainer online gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow und rufen für Donnerstag zu Kundgebungen im ganzen Land auf.
Die Popularität des ukrainischen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow in der Zivilgesellschaft zeigt sich deutlich: Ukrainer haben eine ungewöhnliche Protestaktion mitten im Krieg organisiert, um ihn zu unterstützen.
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Nur kurz nachdem Präsident Wolodymyr Selenskyj Fedorow entlassen hatte, wurden in den sozialen Netzwerken erste Aufrufe zu Demonstrationen laut. Aus der Empörung im Netz wurden schnell konkrete Pläne: In mehreren großen Städten wollen sich Menschen am Donnerstag um 9 Uhr versammeln – unmittelbar nach der täglichen landesweiten Schweigeminute für die im Krieg gefallenen Soldaten und getöteten Zivilisten.
Es ist das erste Mal seit den Protesten im vergangenen Sommer zur Unterstützung der ukrainischen Anti-Korruptionsbehörden, dass eine Online-Mobilisierung wieder auf die Straße übergreift. Der Unmut der Demonstrierenden richtet sich dabei klar gegen Selenskyjs Entscheidung.
Dmytro Koziatynskyi, Kriegsveteran und Mitorganisator der Massenproteste zugunsten von NABU und SAPO im vergangenen Sommer, schrieb in den sozialen Medien: "Der Verteidigungsminister wird mitten in wirksamen – endlich wirksamen! – Reformen abgesetzt und durch jemanden ersetzt, bei dem man jede Hoffnung auf Reform begraben kann." Gemeint ist Innenminister Ihor Klymenko, der Fedorov nachfolgen soll. "Ich rufe alle engagierten Menschen auf, morgen um 9:01 Uhr zum Franko-Platz zu kommen und dem Präsidenten zu zeigen, dass wir gegen die ständigen Umbesetzungen in der Regierung und gegen den Austausch fähiger Minister durch bequeme Opportunisten sind."
"Wir werden Russland nie besiegen, solange in unserer Armee und unseren Ministerien dieselbe Stagnation und Korruption herrschen", schrieb Koziatynskyi.
Der stellvertretende Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe, Pawlo Jelisarow, kündigte am 16. Juli seinen Rücktritt an. Er erklärte, die Entlassung Fedorovs, dessen wichtigste Priorität die Reform der Luftverteidigung gewesen sei, werde zu mehr Todesopfern und größeren Zerstörungen durch russische Raketen- und Drohnenangriffe führen.
"Ich bin überzeugt, dass die Absetzung von M. Fedorow ein schwerer Schlag für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes ist", schrieb Jelisarow auf Facebook und veröffentlichte dazu sein Rücktrittsschreiben. Auch andere einflussreiche Stimmen aus Militär und Zivilgesellschaft schlossen sich der Kritik an.
Serhij Sternenko, ein prominenter ukrainischer Aktivist und Blogger, der Fedorow in Fragen der Drohnenkriegsführung beriet, erklärte: "Mychajlo Fedorow ist der beste Verteidigungsminister unserer gesamten Geschichte." Seine Entlassung bezeichnete er als "die größte Demoralisierung seit Beginn des Krieges".
Ukraine: Papp-Revolution für Fedorow
Mit der wachsenden Mobilisierung in den sozialen Netzwerken begannen Ukrainerinnen und Ukrainer, Entwürfe für handgemalte Protestplakate auf Karton zu gestalten und zu teilen. Die meisten richten einen Appell an Präsident Selenskyj: Er solle seine Entscheidung rückgängig machen und Fedorov im Amt belassen.
"Das Volk schützt den Verteidigungsminister", "In einem halben Jahr mehr erreicht als andere in zwei" oder "Du hast den Falschen entlassen" – so lauten einige der bereits veröffentlichten Slogans. Nach übereinstimmenden Medienberichten soll Selenskyj Fedorov nach einem Konflikt mit Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj entlassen haben. Zwischen Fedorov und Syrskyj hatte es demnach Spannungen über Fedorovs Reformpläne für das Militär gegeben, insbesondere über die künftige Arbeitsweise des Verteidigungsministeriums. Beobachter beschreiben den Konflikt als Generationenstreit: auf der einen Seite ein junger, innovationsorientierter Manager mit Start-up-Hintergrund, auf der anderen ein eher traditionell geprägter General.
Viele Ukrainer richten ihren Unmut deshalb direkt gegen Syrskyj, der im Amt bleibt. Sie werfen Präsident Selenskyj vor, ausgerechnet in einer entscheidenden Phase des Krieges einen populären Verteidigungsminister geopfert zu haben. Nachdem Fedorow seine Entlassung am Mittwochabend bestätigt hatte, veröffentlichte er eine Bilanz der aus seiner Sicht erreichten und verfehlten Ziele seines sechsmonatigen Ministeramts.
Zu den "Misserfolgen" zählte er, dass er die organisatorische Transformation des Verteidigungsministeriums nach NATO-Standards und nach "gesundem Menschenverstand" nicht habe abschließen können. "Die neue Struktur steht, viele Stellen wurden abgebaut", schrieb Fedorow. "Zahlreiche Prozesse wurden angestoßen." "Aber ich hätte entschlossener vorgehen müssen, um diejenigen zu entlassen, die diese Veränderungen blockiert haben."