Nur wenige Wochen nachdem Schachlegende Judit Polgár eine Kandidatur ablehnte, wählt Ungarns Parlament ein neues Staatsoberhaupt. Ministerpräsident Péter Magyar hat seinen Favoriten bis heute nicht öffentlich benannt.
Das ungarische Parlament stimmt am kommenden Dienstag über eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten ab. Wer das Amt übernehmen soll, ist wenige Tage vor der Wahl jedoch weiter offen. Ministerpräsident Péter Magyar hat bislang keinen Kandidaten oder keine Kandidatin nominiert.
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Ein personeller Neustart in den wichtigsten Staatsämtern gehörte zu den zentralen Wahlversprechen Magyars. Mit dem Erdrutschsieg seiner Tisza-Partei bei der Parlamentswahl im April endete die 16-jährige Regierungszeit von Viktor Orbán.
Im Juli setzte die neue Regierung nach einer Verfassungsänderung den bisherigen Präsidenten Tamás Sulyok ab. Magyar bezeichnete ihn als „Orbán-Marionette“.
Kurz darauf bot er das Amt der Schachlegende und früheren Weltmeisterin Judit Polgár an. Sie lehnte jedoch ab und begründete ihre Entscheidung mit den tiefen politischen Gräben im Land.
Kritik an der Kandidatensuche
Magyars Vorgehen bei der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt stieß auf Kritik. Oppositionsparteien und Nichtregierungsorganisationen werfen ihm vor, entgegen früheren Ankündigungen keine echte öffentliche Konsultation durchgeführt zu haben.
Der Ministerpräsident wies die Vorwürfe zurück. Auf Facebook erklärte er, die Tisza-Partei habe lediglich um Empfehlungen gebeten. Über die endgültige Kandidatur entscheide die Parlamentsfraktion gemeinsam mit der Nationalversammlung.
In einem Ende Juli veröffentlichten Video sagte Magyar: „Lasst uns gemeinsam entscheiden. Wir wollen die geeignetste Person nicht in Hinterzimmern finden.“ Parteien, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Vertreter der Zivilgesellschaft und Bürgerinnen und Bürger seien aufgefordert worden, Vorschläge einzureichen.
Mehrere prominente Namen im Gespräch
Das Präsidentenamt ist in Ungarn überwiegend repräsentativ. Das Staatsoberhaupt unterzeichnet Gesetze oder legt sie dem Verfassungsgericht vor und besitzt außerdem ein Begnadigungsrecht. Bis zur Wahl führt Parlamentspräsidentin Ágnes Forsthoffer die Amtsgeschäfte kommissarisch.
Mehrere Parteien und Nichtregierungsorganisationen haben bereits Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Magyar selbst traf sich in den vergangenen Wochen mit verschiedenen prominenten Persönlichkeiten, darunter dem Rechtsprofessor und früheren Präsidenten der Kurie András Baka, dem Historiker Ignác Romsics sowie dem Anwalt Botond Fülöp.
Fülöp war maßgeblich daran beteiligt, eine zunächst geheim gehaltene Präsidialbegnadigung in einem Pädophiliefall öffentlich zu machen. Der Skandal führte 2024 zum Rücktritt der damaligen Präsidentin Katalin Novák.
Nach Magyars Vorstellungen soll das neue Staatsoberhaupt die nationale Einheit verkörpern, dem Land dienen und weder eine parteipolitische Vergangenheit noch aktuelle Bindungen an eine Partei haben.
Die Fidesz-Partei des früheren Ministerpräsidenten Viktor Orbán will sich an der Präsidentenwahl nicht beteiligen. Sie hält die Absetzung von Tamás Sulyok weiterhin für rechtswidrig.