Jorge Liboreiro
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Nach Orbáns Ukraine-Blockade: Jetten stellt EU-Einstimmigkeit infrage
"Die Niederlande sind zurück", das erklärt der Ministerpräsident Rob Jetten auf seiner ersten Reise nach Brüssel seit seinem Amtsantritt. Und er macht Vorschläge zum Umgang mit dem Veto von Viktor Orbán gegen das EU-Darlehen für die Ukraine.
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Europa News
Druschba-Erkundungsmission: EU hofft auf Rücknahme von Ungarns Veto
Die Europäische Kommission hat den Vorschlag Ungarns begrüßt, eine Erkundungsmission zur Inspektion des beschädigten Abschnitts der Druschba-Pipeline zu entsenden. Sie könnte die Energiekrise zwischen Ungarn, der Slowakei und der Ukraine entschärfen.
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"Ukraine-Kredit wird so oder so kommen", sagt von der Leyen
Ursula von der Leyen, António Costa und zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus der EU sind in Kyjiw, um ihre Unterstützung für die Ukraine zu demonstrieren – anlässlich des vierten Jahrestags der russischen großangelegten Invasion.
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Preisdeckel vor dem Aus? EU stellt G7 Ultimatum bei Russland-Öl
Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis sagte, eine Einigung der G7 sei keine "absolute Voraussetzung" für ein vollständiges Verbot von Seeverkehrsdienstleistungen für russische Tanker. Brüssel möchte, dass die neuen Sanktionen bis zum 24. Februar verabschiedet werden.
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Ungarn blockiert mit Veto: Zunächst kein EU-Kredit für die Ukraine
"Wir sollten nicht Dinge miteinander verknüpfen, die überhaupt nichts miteinander zu tun haben", sagte die Hohe Vertreterin Kaja Kallas am Montag inmitten einer neuen Krise nach dem Veto Ungarns. Der EU-Kredit für die Ukraine liegt damit bis auf Weiteres auf Eis.
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EU-Wirtschaft unter Druck: Macron fordert Tempo
Macron erhöht den Druck: Bis Juni soll die EU die Reform-Agenda fix machen – sonst droht der Sprung in ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Immer mehr Hauptstädte sind bereit, notfalls im kleinen Kreis voranzugehen, um die Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen.
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Im Schatten Trumps: Europas neue China-Phase
Im vergangenen Jahr spielten die EU und China mit dem Gedanken eines diplomatischen Neustarts. Doch nachdem Peking weitreichende Exportbeschränkungen für Seltene Erden verhängte, platzten die Hoffnungen. Die Erfahrung prägt nun einen deutlich vorsichtigeren Kurs im Jahr 2026.
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