Venezuela

Volksabstimmung in Venezuela: Opposition sieht sich bestätigt

17. Juli 2017

Deutschland

Verfassungsschutzbericht: Islamistische Gefahr so groß wie nie zuvor

In Berlin wurde der jährliche Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Die Behörde warnt vor mehr Extremismus aus verschiedenen Richtungen und mehr Hackerangriffen im Netz.

4. Juli 2017

Venezuela

Venezuela: Krise

Venezuela: Krise

5. Juni 2017

Paraguay

"Nie wieder Diktatur": Proteste gegen Verfassungsänderung in Paraguay

Präsident Cartes will ein zweites Mal antreten. Doch das Vorhaben weckt Erinnerungen.

4. April 2017

Italien

Itaienisches Wahlgesetz weitestgehend verfassungsgemäß

Das italienische Verfassungsgericht hat das umstrittene neue Wahlgesetz für das Abgeordnetenhaus weitestgehend für verfassungsgemäß erklärt.

25. Januar 2017

Italien

Was ist das Italicum?

Der Inhalt des Wahlgesetzes "Italicum" sorgt für Kritik.

24. Januar 2017

Türkei

Türkisches Parlament billigt Verfassungsreform für Präsidialsystem

Das von der regierenden AKP vorgelegte Reformpaket erhielt die nötige Dreifünftelmehrheit der Abgeordneten. Es kommt nun zum Referendum.

21. Januar 2017

Deutschland

Bundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Der deutsche Bundesrat ist mit dem Versuch gescheitert, die NPD verbieten zu lassen.

17. Januar 2017

Türkei

Türkei: Parlament stimmt für Erdogans Präsidialsystem

Die Türkei ist der Einführung eines Präsidialsystems einen Schritt näher gekommen.

16. Januar 2017

Polen

Justizreform: EU setzt Polen neue Frist

Pressezensur, Demonstrationsverbot und umstrittene Reformen des Verfassungsgerichts: Die Demokratie in Polen ist nach Ansicht von Menschenrechtlern und der Opposition…

21. Dezember 2016

Italien

Italien: Volk stimmt über Verfassungsreform ab

Das Referendum über die Verfassungsreform ist in Italien im Gange.

4. Dezember 2016

Welt

"Verfassungsreform weder subversiv, noch undemokratisch!"

Im euronews-Interview erläutert Rechtsprofessor Giovanni Guzzetta Einzelheiten des Referendums in Italien und erklärt, warum die geplanten Änderungen seiner Ansicht nach sinnvoll sind.

30. November 2016

Spanien

Katalanisches Parlament stärkt Unabhängigkeitsbestrebungen

Bei den Regionalwahlen vor einem Jahr hatte das Bündnis der Unabhängigkeitsbefürworter zwar die Mehrheit der Parlamentssitze geholt, aber nicht die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigt.

6. Oktober 2016

Ungarn

Nach gescheitertem Referendum: Viktor Orbán will Verfassungsänderung durchboxen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán will am kommenden Montag dem Parlament eine geplante Verfassungsänderung zur Abstimmung vorlegen.

4. Oktober 2016

Ungarn

Ja oder Nein zur EU-Flüchtlingspolitik?

Am 2. Oktober entscheiden die Ungarn über die umstrittenen Flüchtlingsquoten der Europäischen Union.

1. Oktober 2016

Venezuela

Venezuela: Geringere Beteiligung an Anti-Regierungsprotesten

In Venezuelas Hauptstadt Caracas haben mehrere hundert Demonstranten gegen Präsident Nicolas Maduro und für die rasche Durchführung eines Amtsenthebungsverfahrens…

16. September 2016

USA

USA: Kritiker werfen Trump Aufruf zur Gewalt gegen Clinton vor

Donald Trump ist erneut mit einer zweideutigen Äußerung im US-Präsidentschaftswahlkampf aufgefallen.

9. August 2016

Brasilien

Auf gepackten Koffern: Rousseff sieht Suspendierung entgegen

Dilma Rousseff will die ihr drohende Amtsenthebung in letzter Minute mit einer Klage vor dem Obersten Gerichtshof verhindern. Das teilten die Anwälte

11. Mai 2016

Brasilien

Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff: Brasiliens Senat will am Zeitplan festhalten

Der brasilianische Senat will das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff fortsetzen und damit die Entscheidung zum Stop des

10. Mai 2016

Welt

AKP distanziert sich von Forderung nach islamischer Verfassung für die Türkei

Die Führung der türkischen AK-Partei hat sich öffentlich von der Forderung des Parlamentspräsidenten Ismail Kahraman nach einer islamischen

27. April 2016