Italiens und Spaniens Innenminister erklären: Die nach der Krise in Ceuta verhängte Schengen-Aussetzung läuft aus. Die Einigung folgt nach zwei Monaten Spannungen.
Italien und Spanien beenden die befristeten Grenzkontrollen endgültig und heben die Aussetzung des Schengen-Raums zwischen den beiden Ländern auf.
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Der Durchbruch kam nach einem freundlichen Telefonat zwischen den Innenministern Matteo Piantedosi und Fernando Grande-Marlaska. Das Gespräch war nach dem Treffen der Regierungschefs Giorgia Meloni und Pedro Sánchez am Rande des Europäischen Rates vereinbart worden.
Wie das Innenministerium in Rom in einer Mitteilung erklärt, fiel die Entscheidung nach einer sorgfältigen Analyse der Lage, die laufenden Aussetzungen werden nicht weiter verlängert. Parallel wollen beide Regierungen den Informationsaustausch ausbauen, um die Sicherheit im gemeinsamen europäischen Raum vollständig zu gewährleisten, heißt es aus Ministeriumskreisen.
Zuvor hatte die italienische Regierung die Kontrollen in Häfen und Flughäfen für Reisende aus Spanien um sieben Tage verlängert und zugleich ein bilaterales Spitzentreffen angekündigt, um die Aufhebung zu prüfen. Diese Verlängerung sorgte dafür, dass die italienischen Kontrollen von ihrer Dauer her den wechselseitigen Maßnahmen Spaniens entsprachen, die die spanische Regierung am 30. September mindestens bis zum 22. Oktober verlängert hatte.
Bis zum Ende der Aussetzung mussten Flug- und Schiffsreisende zwischen den beiden Ländern bei der Ankunft mit Kontrollen rechnen. Damit verloren Italien und Spanien vorübergehend die Vorteile der Freizügigkeit im Schengen-Raum.
Grenzkontrollen Italien–Spanien: Wie der Streit eskalierte
Der Hintergrund des Falls reicht in den Juli zurück. Damals waren Tausende Menschen aus Marokko unerlaubt in die Exklave Ceuta eingereist, auch wenn fast alle innerhalb von zwei Tagen zurückkehrten.
Am Tag nach dieser Krise kündigte Rom die vorübergehende Aussetzung von Schengen mit Spanien an und führte ab dem ersten August Kontrollen für Reisende in Häfen und Flughäfen ein. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums handelte es sich um gezielte Überprüfungen, vor allem bei Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Begründet wurde dies mit der Notwendigkeit, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verstärken, die nationale Sicherheit zu gewährleisten und mögliche terroristische Bedrohungen zu verhindern.
Die Maßnahme löste jedoch eine heftige diplomatische Spannungen mit Madrid aus. Dort stieß der Schritt der italienischen Regierung auf deutliche Ablehnung.
Spaniens Außenminister José Manuel Albares nannte die Entscheidung „absurd“ und „eine Schande“. Eine Woche nach der römischen Initiative reagierte Spanien und führte seinerseits Kontrollen für Reisende aus Italien ein. Die nun erzielte Einigung und die vereinbarten Formen der Zusammenarbeit ermöglichen es, die bilateralen Kontrollen bis zum Gipfel vollständig zurückzufahren.