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Türkei: Friedensprozess mit PKK in Gefahr

Türkei: Friedensprozess mit PKK in Gefahr
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In der Türkei ist der Friedensprozess zwischen der Regierung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ins Stocken geraten.

Am 16. Jahrestag der Verhaftung von PKK-Anführer Abdullah Öcalan war es in der südosttürkischen Stadt Cizre zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Anhängern der PKK und Sicherheitskräften gekommen.

Die Demonstranten hatten unter anderem Öcalans Freilassung gefordert.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu warnte:

“Ein Friedensprozess erfordert Aufrichtigkeit und Mut. Vor allem aber guten Willen. Es reicht nicht, jeden Tag darüber zu reden. Konkrete Schritte müssen unternommen werden.”

Die türkische Regierung plant gegen den Willen von Oppositionellen ein neues Paket von Sicherheitsgesetzen, um Protestbewegungen einzudämmen.

Selahattin Demirtas, Vorsitzender der prokurdischen HDP-Partei:

“Wenn die Regierung neue Sicherheitsgesetze einführen will und gleichzeitig Fortschritte in Friedensgesprächen machen will, dann ist die Regierung mit uns nicht auf Augenhöhe. Die Regierung begeht einen Fehler.”

Demirtas sagte weiter, er lehne eine Entwaffnung der PKK nicht grundsätzlich ab. Die Organisation wird unter anderem von der EU, den USA und der Türkei als terroristische Vereinigung eingestuft.