Vorsichtiges Ausloten nach der Wahl in der Türkei

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Nach der Parlamentswahl in der Türkei loten die bisherige Regierungspartei AKP und die Oppositionsparteien Koalitionsmöglichkeiten aus. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan traf in Ankara mit dem künftigen Alterspräsidenten des Parlaments, dem CHP-Abgeordneten Deniz Baykal, zusammen. Sollte es nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, kann Erdogan Neuwahlen ausrufen.

Baykal sagte nach seinem Treffen mit Erdogan, dieser sei “offen für jede Art von Koalitionslösung”. Der Präsident sei der Ansicht, eine Regierung müsse sobald wie möglich gebildet werden. Zu Präferenzen der CHP, die die größte Oppositionspartei ist, äußerte sich Baykal nicht.

Bei der Wahl am Sonntag hatte die islamisch-konservative AKP nach zwölf Jahren an der Macht ihre absolute Mehrheit verloren. Der Vorsitzende der pro-kurdischen HDP, Selahattin Demirtas, bekräftigte, seine Partei werde sich an keiner Koalition beteiligen, in der die AKP vertreten sei.