US-Außenminister John Kerry hat das vor zwei Wochen abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran vor Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses des
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US-Außenminister John Kerry hat das vor zwei Wochen abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran vor Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses in Washington verteidigt.
Der republikanische Ausschussvorsitzende Ed Royce sagte, die Einigung würde Teheran Zugang zu einer Goldgrube (“cash bonanza”) verschaffen und Washingtons Möglichkeiten einschränken, Druck auf den Iran auszuüben.
My questions for Secretary of
StateDept</a> <a href="https://twitter.com/JohnKerry">JohnKerry at today's hearing examining the #IranDeal: http://t.co/u0RG8Apvj9 #NoNuclearIran— Ed Royce (@RepEdRoyce) 28 Juillet 2015
Auch der führende Demokrat im Ausschuss, Ed Royce, äußerte Bedenken.
Kerry argumentierte, der Iran müsste sich weitreichenden Kontrollen aussetzen: “Sie haben enorme Beschränkungen angesichts der Kontrollen. Sie müssen über die gesamte Atomforschung Rechenschaft ablegen und auch über Entwicklungen, die kein nukleares Material enthalten, über heikle Technologien, Zentrifugen oder den Umgang mit Atommüll, alles Mögliche.”
Der Außenminister hatte Gegnern des Deals bereits vor der Anhörung vorgehalten, sie würden mit Fantasieplänen hausieren gehen.
Der mehrheitlich von Republikanern besetzte US-Kongress hat bis zum 17. September Zeit, sich gegen die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran zu stellen, ein wichtiger Teil des Abkommens. Präsident Barack Obama hatte bereits angedroht, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen, sollte es dazu kommen.