Deutschland hat als Reaktion auf den Andrang Zehntausender Flüchtlinge wieder Grenzkontrollen eingeführt. Schwerpunkt sei zunächst die Grenze zu
Deutschland hat als Reaktion auf den Andrang Zehntausender Flüchtlinge wieder Grenzkontrollen eingeführt. Schwerpunkt sei zunächst die Grenze zu Österreich, kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière an. Dieser Schritt werde nicht alle Probleme lösen, aber man brauche etwas mehr Zeit und Ordnung an den Grenzen, so der Minister. Ziel der Maßnahme sei es, den Zustrom nach Deutschland zu begrenzen.
“Das Dublin-Verfahren und die Regelung über die Registrierung gelten unverändert fort”, so de Maizière. “Und ich fordere, dass sich alle europäischen Mitgliedsstaaten daran in Zukunft wieder halten. Das heißt, dass der zuständige Mitgliedsstaat Asyl suchende nicht nur registriert, sondern auch das Asylverfahren durchführt.”
CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete die Entscheidung als dringend notwendig. Diese sei ein ganz wichtiges Signal an die ganze Welt und auch nach innen, in die Bundesrepublik Deutschland.
Wichtiges Signal! Auf bayerische Initiative hin führt Deutschland vorübergehend wieder #Grenzkontrollen ein. http://t.co/Wp4H18knU9
— CSU (@CSU) 13. September 2015
Die Deutsche Bahn stellte zudem den Zugverkehr von Österreich nach Deutschland bis Montagmorgen 6 Uhr ein. Hunderte Flüchtlinge mussten daraufhin am Sonntagabend im österreichischen Salzburg die Züge verlassen. Sie wurden zunächst in eine geräumte Tiefgarage am Hauptbahnhof gebracht.
#Salzburg Hauptbahnhof… Zugverkehr zwischen #Deutschland und #Österreich bis auf weiteres gestoppt. #Flüchtlingepic.twitter.com/KWmF3kaLO6
— Dirk Emmerich (@DEmmerich) 13. September 2015