Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

EU mahnt Umsetzung von Anti-Korruptionsgesetzen in der Ukraine an

EU mahnt Umsetzung von Anti-Korruptionsgesetzen in der Ukraine an
Copyright 
Von AFP/euronews
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Copied

Parlament verzögert Beschluss der Gesetze

WERBUNG

In Kiev hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroshenko über ein neues Gesetz zur Bekämpfung der Korruption beraten. Das Gesetz gilt als ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Abkommen, nach dem Ukrainer ohne Visum in die EU einreisen könnten.

Mogherini sende ein Zeichen der EU aus, der Ukraine den “Visa-frei”-Status zu geben, “wenn wir die Reformen durchführen, die wir mit unseren europäischen Kollegen vereinbart haben”, so Poroshenko nach dem Treffen.

Aber die Durchführung der Reformen stockt. Das Anti-Korruptionsgesetz hätte bereits vergangene Woche beschlossen werden sollen, scheiterte aber am Widerstand einiger Parlamentarier. In den neuen Regelungen sieht die Ukraine unter anderem einen Posten für einen Antikorruptionsermittler vor, desweiteren sind Maßnahmen geplant, mit denen die Konten korruptionsverdächtiger Personen eingefroren werden können. Poroshenko teilte mit, er gehe davon aus, dass das Gesetz noch in dieser Woche beschlossen werde.

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

Verdächtiger im Mordfall des Politikers Andrij Parubij in der Ukraine macht Aussage

"Andrij Parubij ist tot": Ex-Parlamentschef der Ukraine erschossen

Beschuss in der Nacht, trotz Gesprächen: Tote und Verletzte in der Ukraine