Hat de Maizière einen Kurswechsel in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeleitet?

Hat de Maizière einen Kurswechsel in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeleitet?
Von Euronews
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

In der deutschen Bundesregierung werden Forderungen nach einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lauter. Einem Vorstoß des Innenministers Thomas

WERBUNG

In der deutschen Bundesregierung werden Forderungen nach einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lauter. Einem Vorstoß des Innenministers Thomas de Maizière zur Wiederanwendung der Dublin-Regeln für syrische Flüchtlinge widersprach Kanzlerin Angela Merkel bislang nicht. Über seine Entscheidung hatte der Innenminister das Kanzleramt noch nicht einmal informiert.

Auf Anweisung von de Maizière gelten für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge wieder die Regeln des Dublin-Abkommens: https://t.co/WaG7OJoYdC

— Süddeutsche Zeitung (@SZ) 10. November 2015

Am Mittwoch verteidigte de Maizière im Bundestag seine Forderung, auch den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge zu beschränken.

Er sagte auch: “Die Zahl insbesondere der Syrer ist in einem Maße gestiegen, wie es keiner im Oktober-November 2014 hat vorhersehen können. Die Lage zwingt uns zur Anpassung.”

Dublin-Verfahren: Ungarn lehnt es ab, Flüchtlinge zurück zu nehmen https://t.co/dWnJ15YnXJpic.twitter.com/8fRIyC3dPo

— DIE WELT (@welt) 11. November 2015

Für ihre Haltung gegenüber den Flüchtlingen hat Angela Merkel vor allem in Südwesteuropa viel Zustimmung erhalten. Allerdings hat sich auch neuer Widerstand gegen die Kanzlerin formiert: Nicht nur in Osteuropa – mehr und mehr in der stärker werdenden rechts-populistischen AfD oder der eigenen Schwesterpartei CSU.
In der Union dürften auch sinkende Umfragewerte die Sorgen wachsen lassen: Die CDU/CSU sackte weiter ab, auf 34 Prozent.

Merkels „Wir schaffen das“ ist abgeschafft. Damit endet der Mythos der erfolgreichen Krisenmanagerin. Mein Kommentar https://t.co/d8ogkCN6Bw

— Lisa Caspari (@lisacaspari) 11. November 2015

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Schon seit vor der Mauer in Berlin - Ältester Gorilla der Welt: Fatou feiert 67. Geburtstag

AfD wehrt sich gegen Putin-Propaganda-Vorwürfe

Robert Habeck: "Wir müssen pragmatischer sein und weniger bürokratisch"