De Maizière spricht sich für Schengen-Anpassung aus

Dänemark wird an seiner Grenze zu Deutschland weiterhin stichprobenartig Pässe kontrollieren. Kopenhagen verlängerte die Maßnahme bis zum 4. März. Grund dafür seien anhaltende Kontrollen an der schwedisch-dänischen Grenze.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière und der schwedische Migrationsminister Morgan Johansson forderten in Berlin eine europäische Lösung für die Flüchtlingskrise. De Mazière sprach sich für eine Anpassung des Schengen-Abkommens aus: “Bisher ist es so, dass systematische Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen geradezu verboten sind. Und wenn man das machen möchte, dann muss man ein bestimmtes Konsultationsverfahren beginnen. Und der Vorschlag der Kommission angesichts einer terroristischen Bedrohung geht dahin, dass systemische Kontrollen die Regeln sind und man davon dann in bestimmen Fällen Ausnahmen machen kann. Das ist ein richtiger Punkt und wir unterstützen das.”

Laut einer Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung würde die Wiedereinführung von Grenzkontrollen das Wirtschaftswachstum europaweit erheblich hemmen. Für die gesamte EU wären demnach bis zum Jahr 2025 Wachstumsverluste von 470 Milliarden Euro zu erwarten.