Kurz vor der drohenden Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie überraschend gestoppt
Kurz vor der drohenden Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie überraschend gestoppt worden. Der Interimsvorsitzende der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhão, annullierte die Abstimmung des Parlaments, mit der am 17. April grünes Licht für das Verfahren gegen Rousseff gegeben wurde. Vor jubelnden Anhängern sagte die Präsidentin: “Ich habe es erfahren so wie ihr auch. Auf meinem Handy habe ich die Nachricht gesehen. Ich weiß nicht, wie es jetzt weiter geht. Wir müssen vorsichtig sein in diesem Netz aus Lügen und Tricks.”
Die Opposition reichte beim Obersten Gerichtshof Klage ein gegen Maranhãos Entscheidung. Das Amtsenthebungsverfahren befinde sich bereits in der Kompetenz des Senats und könne deshalb nicht von der Abgeordnetenkammer rückgängig gemacht werden. Das fünftgrößte Land der Welt ist mit einer der weitreichendsten Regierungskrisen seit dem Übergang zur Demokratie 1985 konfrontiert.