Im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer will die Regierung in Peking nicht nachgeben.
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Im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer will die Regierung in Peking nicht nachgeben. Auf einer Konferenz des Verbandes Südostasiatischer Nationen – ASEAN – kündigte ein ranghoher Militärvertreter an, China werde sich im Gebietskonflikt mit den Philippinen keiner Entscheidung des Internationalen Schiedsgerichts in Den Haag beugen. Dort hatten die Philippinen Klage eingereicht.
Der chinesische Konteradmiral Guan Youfei argumentierte:
“Durch einen Schiedsspruch wird die Rechtsprechung des Schiedsgerichts hintergangen. Konflikte um Territorien oder staatliche Souveränität können nicht Gegenstand eines Schiedsspruchs sein. Also betrachten wir den Schiedsspruch als illegal und als nicht akzeptabel.”
Medienberichten zufolge will China unmittelbar vor der Westküste der Philippinen einen Außenposten errichten. Im Südchinesischen Meer erheben mehrere Anrainerstaaten teilweise deckungsgleiche Gebietsansprüche, die seit mehreren Jahren Konflikte verursachen. China untermauert seine Forderungen offensiv durch das Aufschütten künstlicher Inseln und den Bau von militärischen Anlagen.
US-Außenminister Ashton Carter warnte Peking auf der ASEAN-Konferenz in Singapur vor einer “Großen Mauer der Selbstisolierung” durch das militärische Vorgehen. Ein “Wettkampf der Stärke” könne “desaströse Folgen für die Region” haben.