Im Gebietsstreit um Inseln im Südchinesischen Meer hat Vietnam scharf gegen eine Übung der chinesischen Marine protestiert.
Im Gebietsstreit um Inseln im Südchinesischen Meer hat Vietnam scharf gegen eine Übung der chinesischen Marine protestiert. Die Manöver sollten an diesem Dienstag in den umstrittenen Gewässern beginnen und bis zum 11. Juli dauern. Am Tag darauf wird eine Entscheidung des Schiedsgerichts im niederländischen Den Haag zum Territorialstreit zwischen den Philippinen und China erwartet.
Keiner Entscheidung einer dritten Partei beugen
Peking hatte die Teilnahme am Verfahren verweigert und will einen Schiedsspruch ignorieren. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums bekräftigte, dass das Schiedsgericht “keine Zuständigkeit” für den Gebietsstreit habe:
“Gleichzeitig wird China gemeinsam mit Mitgliedern des Verbandes Südostasiatischer Nationen den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer absichern. Wir haben zuletzt mehrfach betont, dass sich China im vorliegenden Fall keiner Entscheidung einer dritten Partei beugen wird. Das gilt sowohl für eine Resolution als auch für andere, China aufgezwungene Lösungsmöglichkeiten.”
Das Haager Schiedsgericht entscheidet nicht darüber, zu welchem Land die umstrittenen Spratly-Inseln und andere Riffe gehören. Es geht auf Antrag der Philippinen darum, ob es sich um Inseln handelt, von denen der Anspruch auf Territorialgewässer ausgeht, oder um Felsen. China spricht von Inseln und beharrt auf exklusiven Meereszonen. Die Philippinen gehen davon aus, dass es sich um Felsen ohne Territorialgewässer handelt.
China reklamiert 80 Prozent des rohstoffreichen Südchinesischen Meers für sich und steht dadurch seit Jahren im Konflikt mit Ländern wie Vietnam, den Philippinen, Taiwan, Malaysia und Brunei.
