Eine hohe Wahlbeteiligung wird gern als Bestätigung des existierenden Systems interprtiert. Im Iran könnte es diesmal umgekehrt sein.
WERBUNGMehr als 56 Millionen Iraner waren aufgerufen zu bestimmen, ob sie dem moderaten Präsidenten Hassan Ruhani eine zweite Amtszeit geben oder einen politischen Wechsel wollen. Ruhanis Hauptrivale war Ebrahim Raeissi, der Spitzenkandidat des erzkonservativen Klerus. Die anderen beiden Kandidaten galten als chancenlos. Allerdings: Ajatollah Chamenei, der religiöse Führer des Iran entscheidet, wer überhaupt antreten darf. Andere, gerade modernere Strömungen der Gesellschaft werden gar nicht erst zu Wahlen zugelassen. Irans politisches System vereint demokratische und religiös-autoritäre Elemente. Und trotz aller Widersprüche und Krisen ist die Islamische Republik beachtlich stabil, auch wenn vorsichtige Forderungen nach Modernisierung und Öffnung hörbar sind.
Die Wahl wurde als eine Art Referendum angesehen: Ruhanis Politik der Öffnung steht gegen Raeissis Abschottungspolitik. Das Wahlergebnis wird zeigen, welchen Kurs die Iraner wollen. Ruhani ist zwar Favorit, aber Raeissi genießt die Unterstützung des Klerus und der staatlichen Medien. Eine hohe Wahlbeteiligung wird von den Mullahs im Iran gern als Zustimmung zum politischen System ausgelegt, Nicht-Wählen gilt als stumme Opposition. Die Quote der “Grauen” soll bei rund 30 Prozent liegen, aber gerade die Jungen, die Veränderung wollen, gehen zur Wahl.
Irans Vizepräsidentin Masoumeh Ebtekar: “Iraner sind immer bereit, die Entwicklung und Verbesserung ihres Landes zu unterstützen. Die Abstimmung ist ein Manifest der nationalen Integrität, der Einheit und der nationalen Stärke. Durch die Wahl kommen alle Religionen und Ethnien alle Teile der Gesellschaft zusammen.”
Verteidigungsminister Hossein Dehghan interpretiert die hohe Wahlbeteiligung in Richtung Reformen: “Es ist klar was die Menschen wollen: Frieden, Sicherheit, Wachstum und Entwicklung. Die Nation will keine jungen Arbeitslosen und will die dunklen Wolken der Armut vertrieben sehen.”
Vor vielen Wahllokalen gab es lange Schlangen, deswegen wurde die Öffnungszeit der Wahllokale um mehrere Stunden verlängert.
#Iran:“Name one govt under whom we did not see arrests, humiliation &executions” -Golrokh Iraee https://t.co/so4bBkF6gw#IranElections2017pic.twitter.com/7OavEkD4wH
— NCRIWomen’sCommittee (@womenncri) 17. Mai 2017