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Merkel in Armenien: Erinnern an Völkermord

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Reuters
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Engere Zusammenarbeit bei Migration

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Armenien zu einer engeren Zusammenarbeit bei der Migration aus der Region nach Europa und Deutschland aufgefordert.

Eine Liberalisierung der Visumspflicht für Armenier für die EU und Deutschland hänge eng damit zusammen, wie man in Asyl-Fragen und Fragen der Migration vorankomme, sagte Merkel am Freitag in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

Armeniens neuer Ministerpräsident Nikol Paschinjan sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, mit den Veränderungen in seinem Land hin zu mehr Demokratie könne die Abwanderung gestoppt werden.

Die Menschen würden dann auch wieder zurückkommen. So könne man das Problem in den Griff bekommen.

Das Thema Asylbewerber hatte sie auch bei ihrem vorausgegangenen Besuch in Georgien angesprochen.

Nach der Visumsliberalisierung der EU sei eine große Zahl von Asylbewerbern aus Georgien nach Deutschland gekommen, obwohl die Anerkennungsquote sehr gering sei.

Derzeit nehme aber die Zahl der Flüchtlinge - auch mit Unterstützung der Regierung in Tiflis - wieder ab. Nach Merkels Ansicht sollte Georgien als sicheres Herkunftsland für Flüchtlinge eingestuft werden.

Nikol Paschinjan wurde im Mai als Ministerpräsident der Ex-Sowjetrepublik Armenien ins Amt gewählt.

Der 43-Jährige hatte zuvor landesweite Proteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft angeführt. Merkel würdigte die Veränderungen durch die sogenannte Samtene Revolution.

Merkel sagte Armenien weitere Unterstützung bei einer politischen Lösung des Konfliktes mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach zu.

Paschinjan hatte kurz nach seinem Regierungsantritt den Nachbarn zu Gesprächen aufgerufen.

Besuch am Mahnmal des Völkermords an den Armeniern

Die Kanzlerin pflanzte eine Tanne am Mahnmal für den türkischen Völkermord an Armeniern im Jahr 1915, ohne den Begriff "Völkermord" selbst zu benutzen.

Sie habe das "im Geiste der Resolution des Bundestages von 2016" getan. Es sei keine juristische Aussage gewesen. Damals gab es massive Proteste der Türkei.

Am Vormittag hatte Merkel die Hoffnung Georgiens auf einen schnellen EU- und Nato-Beitritt gedämpft.

Sie machte vor Studenten in der Hauptstadt Tiflis deutlich, dass dies auch mit dem Konflikt mit Russland um die beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien zusammenhänge.

Merkel bekräftigte ihre Kritik daran, dass Russland mit Abchasien und Südossetien praktisch 20 Prozent des georgischen Territoriums besetzt halte.

Die Kanzlerin reiste zudem an die "Verwaltungsgrenzlinie" bei Odzisi. Die Linie trennt das von Tiflis verwaltete Gebiet von dem der abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien. Moskau ist die militärische Schutzmacht der verarmten Gebiete.

Die Kanzlerin wollte sich bei ihrem Besuch der EU-Beobachtermission EUMM (European Union Monitoring Mission in Georgia) ein Bild von der schwierigen Lage in der abtrünnigen Region Südossetien machen.

Die Arbeitslosigkeit dort ist extrem hoch, die Region leidet entsprechend unter einem massiven Bevölkerungsschwund. Denn viele junge Menschen etwa suchen Arbeit in Russland.

Der Kreml kündigte ebenfalls für Freitag ein Treffen von Staatschef Wladimir Putin mit den Präsidenten der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien für Freitag an.

Merkel verteidigte - trotz ihrer Kritik - die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland insbesondere im Energiesektor.

Um aber nicht allein von russischem Gas abhängig zu sein, werde sie mit der Führung in Aserbaidschan über eine weitere Pipeline im Süden sprechen. Merkel deutete an, dass als weitere Alternative amerikanisches Gas derzeit noch zu teuer sei.

Auf ihrer Reise in den konfliktreichen Südkaukasus besucht Merkel am Sasmtag Aserbaidschan. Auf ihrer letzten Station wird es vor allem auch um Gaslieferungen nach Europa gehen.