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Nach Protesten: Putin rudert bei Rentenreform zurück

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Nach Protesten: Putin rudert bei Rentenreform zurück

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Nach massiven Protesten gegen die unpopuläre Rentenreform in Russland hat PräsidentWladimir Putin Änderungen vorgeschlagen. Das Renteneintrittsalter für Frauen solle nicht wie ursprünglich vorgesehen um acht, sondern nur um fünf auf 60 Jahre angehoben werden, sagte Putin im Fernsehen. Wegen "schwerwiegender demografischer Probleme" in Russland sei die Rentenreform aber unbedingt notwendig.

Wladimir Putin, russischer Präsident:

"Das Hauptziel (dieses Gesetzesentwurfs) besteht darin, für viele Jahre finanzielle Stabilität in unserem Rentensystem zu schaffen. Das bedeutet, dass wir nicht nur die Rentensätze beibehalten, sondern sie auch für gegenwärtige und künftige Rentner anheben. Dafür soll unter anderem das Rentenalter schrittweise angehoben werden."

Nach den bisherigen Plänen der russischen Regierung sollte das Renteneintrittsalter bei Frauen schrittweise von 55 auf 63 Jahre und bei Männern von 60 auf 65 Jahre angehoben werden. Es ist die erste Anhebung des Rentenalters in Russland seit fast 90 Jahren. In den vergangenen Wochen waren zehntausende Menschen gegen die Pläne auf die Straße gegangen - in einigen Regionen wäre das Renteneintrittsalter höher als die durchschnittliche Lebenserwartung.

Russische Rentner bekommen im Schnitt 14.000 Rubel (196 Euro) Rente pro Monat.

Die russische Regierung hatte die Rentenreform im Schatten der

Fußball-Weltmeisterschaft im Juni angekündigt. Das Gesetz wurde in erster Lesung mit mit 327 gegen 102 Stimmen verabschiedet, bei einer Enthaltung und ging Mitte Juli in eine zweimonatige Diskussionsrunde. Eine zweite Lesung ist für den 24. September angesetzt.

PROTESTE SOLLEN WEITERGEHEN

Wenige Tage vor geplanten neuen Protesten am 9. September in Russland ist KremlkritikerAlexej Nawalny zu 30 Tagen Arrest verurteilt worden. Über Twitter rief Nawalny seine Anhänger auf, weiter für diese Kundgebungen zu werben.

DEMOGRAFIE-FALLE

Russlands Einwohnerzahl war in den Wirren der Übergangszeit nach dem Ende der Sowjetunion um sieben Millionen auf 142 Millionen geschrumpft. Nach Putins Fünfjahresplan soll Russlands Bevölkerung bis 2050 auf 154 Millionen Einwohner wachsen.

Bevölkerungsexperte Anatoli Wischnewski: „Russlands Demografie hat im 20. Jahrhundert stark gelitten." Dem Ersten Weltkrieg fielen 1,8 Millionen Soldaten zum Opfer, dann kamen die durch Stalins Agrarpolitik verursachte Hungersnot Anfang der 1930er-Jahre und schließlich der Zweite Weltkrieg, der in der Sowjetunion mehr als 25 Millionen Menschen das Leben kostete.

Der Alkoholkonsum kostet Lebenszeit, Kindersterblichkeit und die Zahl der Verkehrstoten liegen weit über dem Niveau von Industrienationen.

su mit dpa, AFP