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Migration: Europa "schreckt nicht vor Menschenopfern zurück"

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Migration: Europa "schreckt nicht vor Menschenopfern zurück"

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Europa hat es verabsäumt, eine "nachhaltige Antwort" auf die Migrationskrise dieses Sommers zu finden, sondern versucht, die Zahl der Ankünfte "unabhängig von den moralischen, rechtlichen und humanitären Folgen" zu verringern, behaupten zumindest einige Wissenschaftler.

Ein neues Dokument, das von der Abteilung "Border Criminologies" der Universität Oxford veröffentlicht wurde und ausschließlich Euronews gewidmet ist, hat die Behandlung dieses Themas durch die EU in diesem Sommer mit Geringschätzung verfolgt und das Vertrauen Europas in die libysche Küstenwache anstelle von Rettungsschiffen, die von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) betrieben werden, in Frage gestellt.

Anhand einer detaillierten Analyse der Zahlen des UNHCR und der IOM fanden die Forscher heraus, dass die Zahl der ertrunkenen Personen stark angestiegen ist, nachdem im Juni und Juli die Such- und Rettungseinsätze der NGOs zum Erliegen gekommen waren. Während im April und am 11. Mai 20 Todesfälle registriert wurden, stieg die Zahl im Juni auf 451. Diese Zahl der Todesopfer fand zu einer Zeit statt, in der die "Abfahrten vergleichsweise gering waren ".

Todesfälle von Migranten auf der Route aus Libyen

"Ankünfte waren bereits zuvor drastisch zurückgegangen"

"Obwohl über jede dieser einzelnen Entwicklungen an anderer Stelle berichtet wurde, zeichnen sie zusammen ein Bild von der Entschlossenheit Europas, seine Außengrenzen zu schließen und irreguläre Migration abzuschrecken, unabhängig von Menschenopfern", so die Verfasser des Berichts abschließend.

"Die derzeitige europäische Besessenheit, die Migration um jeden Preis zu reduzieren, ist noch weniger verständlich, wenn man bedenkt, dass die Ankünfte vor der jüngsten Eskalation von Rhetorik und der Ausgliederung der Migrationskontrolle drastisch zurückgegangen waren."

Matteo Salvinis Hafensperre spitzte Krise zu

An der Spitze dieser EU-Richtungsänderung steht der neue rechte italienische Innenminister Matteo Salvini, der Rettungsboote beschuldigte, Menschenschmuggler zu ermutigen und ihnen zu helfen.

Am 10. Juni erklärte Italien einseitig, dass seine Häfen für NGO-Rettungsschiffe und für eine gewisse Zeit für Handelsschiffe, die gerettete Migranten befördern, geschlossen seien, und betonte, dass es nicht mehr zu erwarten sei, dass Italien die Hauptlast der irregulären Migration tragen werde.

Dies führte zu einer EU-weiten politischen Krise, da 630 Migranten an Bord des NGO-Schiffes Aquarius festsaßen, das eine Woche lang auf See blieb. Das Schiff durfte schließlich in Valencia anlegen, nachdem Spanien beschlossen hatte, die Migranten aufzunehmen.

Matteo Salvini hat unterdessen seine harte Haltung verteidigt und die Verlagerung der Verantwortung für die Rettungsmaßnahmen auf die neu gegründete libysche Küstenwache verstärkt. Salvini besuchte Tripolis und sagte den libyschen Behörden mehr politische und finanzielle Unterstützung zu.

Die Oxford-Wissenschaftler haben jedoch eine Reihe von tödlichen Schiffsbrüchen in der Zeit kartiert, in der NGO-Rettungsschiffe so gut wie nicht einsatzfähig waren, und festgestellt, dass viele "weit außerhalb von 50 Seemeilen vor Libyens Küsten" passiert sind.

Orte des Massenertrinkens

Vernichtende Bewertung der EU-Politik

Während diese Beobachtungen einen relativ kurzen Zeitraum abdecken, argumentieren die Forscher, dass sie "auf das Risiko hinweisen, die libysche SAR-Zone allein den Operationen der libyschen Küstenwache zu überlassen".

Der Co-Autor des Berichts, Matteo Villa, sagte zu Euronews, dass die jüngsten Kämpfe bei Tripolis und die Instabilität in ganz Libyen ernste Fragen für die europäischen Regierungen aufwerfen. "Die Menschen, die in Libyen festsitzen erleben sehr harte Bedingungen, Folter, und es wird immer schlimmer, je mehr diese Instabilität die Hauptstadt erreicht.

Wenn Sie Abfahrten aus Libyen verhindern, müssen Sie die Situation dort berücksichtigen. Entweder führen Sie Rückführungen von Libyen in die Herkunftsländer durch, oder Sie müssen die Tatsache anerkennen, dass diese europäische Abschreckungspolitik Migranten und libysche Bürger in Libyen eindeutig in Gefahr bringt", sagte Villa.

Diese vernichtende Bewertung der EU-Politik wurde kurz vor Jean Claude Junkers Rede zur Lage der Union veröffentlicht, in der Migration ein zentrales Thema sein wird. Die Herausforderung für seinen Nachfolger besteht darin, zu versuchen, die Nationen in einer Frage zusammenzubringen, die die politischen Schwachstellen offenbart hat, die sich anscheinend quer durch die Europäische Union ziehen.

Euronews hat sich mehrmals an die italienischen und maltesischen Behörden gewandt, um eine Stellungnahme einzuholen, hatte aber zum Zeitpunkt der Veröffentlichung keine Antwort erhalten.