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Italien will Bootsmigranten nach Libyen zurückschicken

Italien will Bootsmigranten nach Libyen zurückschicken
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Von Sabine Sans mit dpa
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Ein italienisches Rettungsboot mit 177 Flüchlingen an Bord findet keinen Hafen.

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Wieder findet ein Rettungsboot mit Flüchtlingen an Bord keinen Hafen zum Anlegen. Italien hat gedroht, Bootsmigranten direkt nach Libyen zurückzuschicken, wenn andere EU-Länder sie nicht aufnehmen. Anfangen will man mit den 177 Flüchtlingen, die seit Tagen auf einem italienischen Küstenwachschiff auf hoher See ausharren.

Das italienische Küstenwachschiff "Diciotti" hatte am Donnerstag 190 Migranten in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen. 13 Menschen, die dringend medizinische Hilfe brauchten, wurden auf der italienischen Insel Lampedusa versorgt. Die anderen 177 Flüchtlinge sollten nach Malta gebracht werden, doch Valletta verweigerte die Erlaubnis.

Verkehrsminister Danilo Toninelli twitterte, das Verhalten der maltesischen Regierung verdiene Sanktionen. Er forderte die EU auf, "ihre eigenen Häfen der Solidarität" zu öffnen, sonst habe sie keinen Grund zur Existenz:

Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini verweigert seit Juni, Rettungsschiffen mit Flüchtlingen an Bord einen sicheren Hafen. Damit will er die Zahl der Migranten in Italien drastisch senken.

Maltas Innenminister Michale Farrugia forderte, die Migranten in Italien an Land zu lassen. Auch der Inselstaat fährt eine harte Linie gegen Bootsflüchtlinge.

Die Europäische Kommission wies darauf hin, dass die Rückführung in ein Land, in dem Migranten Missbrauch und Folter drohe - dazu wird Libyen gezählt - internationales Recht brechen würde. Der Fall "Dicotti" zeige aber einmal mehr, dass keine "ad hoc", sondern nachhaltige Lösungen notwendig seien.

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