Eilmeldung

Eilmeldung

Schwedens Regierung gestürzt: Wie geht es jetzt weiter?

Sie lesen gerade:

Schwedens Regierung gestürzt: Wie geht es jetzt weiter?

Schwedens Regierung gestürzt: Wie geht es jetzt weiter?
@ Copyright :
TT News Agency/Anders Wiklund via REUTERS
Schriftgrösse Aa Aa

204 der 349 Abgeordneten haben gegen ihn gestimmt: Stefan Löfven ist nicht mehr Ministerpräsident Schwedens. Er ist der erste Regierungschef des Landes, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde.

Entscheidend bei der Abstimmung gegen den Sozialdemokraten am Morgen waren die Stimmen der Rechtspopulisten.

Bei der Wahl am 9. September blieb Löfvens Partei zwar stärkste Kraft, allerdings konnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mit 17,5 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis erzielen. Nach der Moderaten Sammlungspartei sind sie die politische drittstärkste Kraft im schwedischen Riksdagen.

Was nun?

Bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind, wird Löfven die Regierung kommissarisch führen. Das kann Wochen oder auch Monate dauern.

Der am Montag frisch gewählte Parlamentssprecher Andreas Norlén von den Moderaten wird nun entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Schwierige Regierungsbildung

Allerdings hat keiner der politischen Blöcke hat eine Mehrheit. Einige konservative Politiker haben eine Zusammenarbeit mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten nicht ausgeschlossen.

Die Zentrumspartei und die Liberalen haben gesagt, sie würden das bürgerliche Bündnis aufgeben, wenn die Moderaten und Christdemokraten mit der extremen Rechten im Gegenzug für ihre Unterstützung ein Abkommen - zum Beispiel über die Einwanderung - aushandeln.

Eine weitere Alternative wäre, dass das konservative vier-Parteien-Bündnis mit den Sozialdemokraten einen Kompromiss in großen politischen Fragen wie dem Herbsthaushalt erzielt.