Irlands Außenminister glaubt an "Brexit"-Deal, aber "es muss einen Backstop geben"

Irlands Außenminister glaubt an "Brexit"-Deal, aber "es muss einen Backstop geben"
Von Shonna Murray, su
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Wie kann eine „harte Grenze“ an der künftigen EU-Außengrenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden? Um die Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht wieder aufflammen lassen, fordert Brüssel eine "Brexit"-Notfallklausel, den sogenannten Backstop

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Wie kann eine „harte Grenze“ zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden? Das gilt vor dem möglicherweise entscheidenden EU-Gipfel zum "Brexit" als wichtigste Hürde für ein Abkommen zwischen Großbritannien und der EU. Um die Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht wieder aufflammen lassen, fordert Brüssel eine Notfallklausel, den sogenannten Backstop. Er würde Nordirland im Notfall in Teilen des Europäischen Binnenmarkts und der Zollunion belassen.

Irlands Außenminister Simon Coveney auf Fragen von Shonna Murray, Euronews:

"Kein Abkommen hätte so große und so negative Folgen, besonders für Großbritannien und für Irland, dass ich glaube: Es wird einen Deal geben - und ich bin sehr zuversichtlich, dass (der EU-"Brexit"-Chefunterhändler) Michel Barnier und seine Arbeitsgruppe eine Abmachung liefern werden, die das enthält, was bereits in den Verhandlungen vereinbart wurde – vernünftig wäre das jedenfalls.“

"Großbritannien ist entschlossen, Zollunion und Binnenmarkt zu verlassen, Großbritannien will bilaterale Handelsabkommen mit Ländern in verschiedenen Teilen der Welt verhandeln – deshalb müssen wir auf einem Backstop bestehen, um die irische Insel zu schützen und die beiden Staatsgebilde dort und um sicherzustellen, dass das, was wir in den vergangenen 20 Jahren seit dem Friedensprozess (Karfreitagsabkommen, 1998) aufgebaut haben - reibungslosen Handel und eine Normalität zwischen den daran beteiligten Bevölkerungsgruppen - gewährleistet sind nicht als unbeabsichtigte Folge des "Brexit" untergraben werden."

"Für uns ist das Ende der Fahnenstange im Ausstiegsvertrag der Backstop. Dieser Backstop kann nicht zeitlich befristet sein. Es muss ihn geben, bis man sich auf etwas Besseres einigt. Ob er nun für ganz Großbritannien gelten soll oder nicht – da vertraue ich darauf, dass die Barnier-Taskforce das technisch Mögliche tut, um Großbritannien dabei zu unterstützen. Aber Michel Barnier muss auch die Interessen der EU schützen, was unsere eigene Binnenmarkt- und Zollunion betrifft.“

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