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May schließt längere „Brexit“-Übergangsphase nicht aus

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May schließt längere „Brexit“-Übergangsphase nicht aus

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Die britische Premierministerin Theresa May schließt nicht aus, auf den EU-Vorschlag einer längeren „Brexit“-Übergangsphase einzugehen, um im Notfall eine festeGrenze auf der irischen Insel zu vermeiden. Bisher gehen die Beteiligten von einer Übergangsphase zwischen dem Brexit- Stichtag Ende März 2019 und Ende 2020 aus.

Beim EU-Gipfel in Brüssel sagte May:

"Wir arbeiten mit der Europäischen Union an einer Lösung dieses Problems. Wir wollen sicherstellen, dass im Falle einer Zeitlücke zwischen dem Ende des Umsetzungszeitraums und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der künftigen Beziehungen - wir meinen, diese Zeitlücke wird es nicht geben - dass wir keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland kriegen.“

Es gehe aber nur um einige Monate, und sie sei fest überzeugt, dass diese Notfalloption letztlich nicht gebraucht werde, betonte sie. Bei Mays Parteifreunden in Großbritannien stieß die Idee auf Widerstand.

EU-VORSCHLAG VERLÄNGERUNG

In den völlig festgefahrenen Verhandlungen über den für 2019 geplanten britischen EU-Austritt hatte die Europäische Union zuletzt eine längere Übergangsfrist ins Gespräch gebracht – und dafür Zugeständnisse in der Irland-Frage verlangt.

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Der Präsident des Europäischen Parlaments , Antonio Tajani:

„Es gibt drei wichtige Punkte. Die Rechte der in Großbritannien lebenden europäischen Bürger und die Rechte der in Europa lebenden britischen Bürger, die britischen Zahlungen. Ich meine, was diese beiden ersten Schlüsselpunkte angeht, besteht Einigkeit. Der dritte Punkt ist der Backstop. Daran müssen wir arbeiten, wir haben keine Vereinbarung, aber ich möchte optimistisch sein. "

Der sogenannte Backstop ist eine Notfall-Klausel, die sicherstellen soll, dass es keine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland gibt, auch wenn kein formeller "Brexit"-Deal zustandekommt.