Richtungswahl in Polen

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Von Euronews
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Die Rechtskonservative PIS regiert mit absoluter Mehrheit, in den 16 Regionalparlamenten hat es aber bisher nur für eine Führungsposition gereicht. Das könnte sich bei den Kommunalwahlen ändern, die Umfragen zeigen in diese Richtung.

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Polen wählt, wenn auch nur kommunal. Die Regierungspartei PiS aber darf auf noch mehr politische Macht hoffen. Denn die rechts-konservative und EU-kritische PIS ist nur im Parlament stark, seit 2015 regiert sie mit absoluter Mehrheit und steht europaweit unter anderem wegen ihrer Einschnitte in die Unabhängigkeit der Justiz in der Kritik. Auf kommunaler Ebene führt sie nur in einem von 16 Provinzparlamenten.

Bei den landesweiten Regionalwahlen winken ihr Umfragen zufolge weitere Zugewinne und damit mehr Durchsetzungskraft für ihr rechtskonservatives Programm auf regionaler Ebene.  

Die Abstimmungen gelten als wichtiger Stimmungstest für den weiteren politischen Weg Polens - 2019 gibt es Europa- und Parlamentswahlen, 2020 dann Präsidentschaftswahlen.

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