Abstimmung über May als Parteichefin in der kommenden Woche wahrscheinlich

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Von Euronews
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Die britische Premierministerin Theresa May kämpft um ihr Brexit-Abkommen. Doch die Rücktritte mehrerer Minister stürzen die Regierung in eine schwere Krise.

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Die britische Premierministerin Theresa May kämpft um ihr Brexit-Abkommen.

Mays Regierung bröckelt

Nächste Woche soll es einen Misstrauensantrag gegen Theresa May als Parteichefin der konservativen Tories geben. Nach Berichten des TELEGRAPH liegen die dafür erforderlichen 48 Unterschriften bereits vor. SKY NEWS berichtet unter Berufung auf die Fraktionsführung der Konservativen, dass eine solche Abstimmung WAHRSCHEINLICH sei. Der Chef des einflussreichen 1922-Komitees entscheidet über den Termin der Abstimmung.

Schon zuvor hatten die Rücktritte mehrerer Minister stürzen die Regierung in eine schwere Krise gestürzt. Möglicherweise steht ihr ein Misstrauensvotum in der eigenen Partei bevor.

Sie gibt sich dennoch kàmpferisch: "Werde ich das durchziehen...ja! Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe der richtige für unser Land und unser Volk ist."

Am Donnerstag hatten zuerst Brexit-Minister Dominic Raab und wenig später Arbeitsministerin Esther McVey aus Protest über das von May ausgehandelte Austrittsabkommen ihren Rücktritt erklärt.

Zuviele Zugeständnisse an die EU

May habe zuviele Zugeständnisse an die EU gemacht. Hauptstreitpunkt bleibt Irland, und wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern sind.

Der von vielen Briten geäußerte Wunsch nach mehr Autonomie des Vereinigten Königreichs bleibe mit dem Abkommen auf der Strecke:

"Das ist nicht der Deal, der uns versprochen wurde. Und das Parlament kann nicht und, ich glaube, es wird auch keine falsche Wahl treffen zwischen diesem schlechten und keinem Abkommen. Die Regierung muss diesen unausgegorenen Deal, der ganz klar nicht den Rückhalt des Kabinetts, des Parlaments oder der Regierung hat, zurückziehen", sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn.

May verteidigt ihren Vorschlag als einzig möglichen Deal

May verteidigte ihren Vorschlag. Er sei der einzige, der ein ungeregeltes Ausscheiden des Landes aus der EU verhindere: "Die Wahl ist klar: Wir können die EU ohne Abkommen verlassen, wir können überhaupt keine Brexit haben. ODer wir können uns zusammentun und den besten aushandeltbaren Deal unterstützen."

Die Chance, dass Mays Brexit-Deal die notwendige Unterstützung im Parlament findet, wird als gering eingeschätzt.

Sowohl die nordirische DUP, auf die sich Mays Minderheitsregierung stützt, als auch die Brexit-Hardliner in ihrer eigenen Fraktion wollen gegen das Brexit-Abkommen stimmen. Auch die Opposition ist gegen den Deal.

Auch die Suche nach einer Nachfolge für den zurückgetretenen Brexit-Minister Dominic Raab dürfte May Kopfzerbrechen bereiten, nachdem Umwelt- und Ernährungsminister Michael Gove das Amt offenbar abgelehnte.

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