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Macron will sich zu Protesten der Gelbwesten äußern

Macron will sich zu Protesten der Gelbwesten äußern
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REUTERS/Jean-Paul Pelissier
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will sich am Abend nach einem vierten Wochenende voll Ausschreitungen und gewalttätiger Demonstrationen der Gelbwesten öffentlich äußern.

Im Moment ist nur ein Teil in Kampfstimmung. Aber bald wird es ein richtiger Aufstand sein.

Thierry Paul Valette Koordinator der Proteste in Paris

Ausgelöst wurden die Proteste durch eine geplante Erhöhung der Kraftsteuer - die musste Macron vorerst zurückziehen. Mittlerweile demonstrieren die Gelbwesten jedoch gegen zu hohe Lebenshaltungskosten und den Präsidenten selbst.

Die französische Regierung wird beschuldigt, arrogant zu sein und die Interessen der Franzosen nicht zu vertreten. Macron steht nun unter hohem Druck. Er muss beweisen, dass seine Regierung für das französische Volk da ist.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hofft auf folgende Inhalte:

"Der Präsident sollte über die Umsetzung eines neuen Sozialvertrags sprechen. Darüber, wie soziale Teilhabe ausschauen sollte. Der Sozialstaat im 21. Jahrhundert ist nicht mehr was er mal war."

Bisher hielt sich der französische Präsident mit öffentlichen Äußerungen zurück. Er ließ vor allem seinen Premierminister Édouard Philippe sprechen. Auf Twitter bedankte sich Macron bei den Polizisten für ihren Einsatz am Wochenende.

Macrons Bemühungen, die Gelben Westen zu beschwichtigen, waren bisher nach deren Ansicht zu gering und kamen zu spät. Die Demonstranten fordern unter anderem die Wiedereinführung der abgeschafften Vermögenssteuer. Das scheint aber unwahrscheinlich.

Es wurden aber bereits andere Maßnahmen beschlossen. Eine Pendlerpauschale für einkommensschwache Menschen auf dem Land, zum Beispiel. Und, ein besonderer Beschäftigungsbonus für einkommensschwache Arbeitnehmer sowie die Wiedereinführung von Steuervergünstigungen für Überstunden.

Thierry Paul Valette ist der Koordinator der Proteste der Gelbwesten in Paris. Er sagte, dass Macron nun schnell handeln müsse.

"Wenn die angekündigten Maßnahmen nicht sofort ergriffen werden, wird es zu einer Radikalisierung der Bewegung kommen, sie wird immer gewalttätiger werden . Im Moment ist nur ein Teil in Kampfstimmung. Aber bald wird es ein richtiger Aufstand sein, das ist die Realität."

Vor seiner öffentliche Rede wird sich Macron Vertretern der Gewerkschaften, der Arbeitgeber sowie des Senats treffen. Er wolle alle politischen, lokalen, wirtschaftlichen und sozialen Kräfte zu Rate ziehen und ihre Meinungen einholen.