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China droht Taiwan mit gewaltsamer "Wiedervereinigung"

China droht Taiwan mit gewaltsamer "Wiedervereinigung"
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Chinas Präsident Xi Jinping droht Taiwan: er wolle die "Wiedervereinigung" mit dem demokratischen Taiwan notfalls auch mit Gewalt erzwingen. Dies sagte Xi in einer Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking.

Ein unabhängiges Taiwan widerspreche dem Trend der Geschichte und werde in eine Sackgasse führen. "Chinesen sollten nicht chinesische Mitbürger bekämpfen. Wir sind bereit, alles dafür zu tun eine friedliche Wiedervereinigung des Mutterlandes zu erreichen, denn dies dient den guten Absichten aller Landsleute - auf der anderen Seite der Meerenge und denen der gesamten Nation. Aber wir schließen die Anwendung von Gewalt nicht aus und behalten uns die Möglichkeit vor, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen- gegen ausländische Interventionen und gegen die kleine Gruppe der Seperatisten", so Xi weiter.

Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen Maos Kommunisten nach Taiwan flüchteten. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die dem Festland vorgelagerte Inselrepublik, die selbst demokratische Wahlen abhält, als abtrünnigen Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an.

Taiwan hat ein eigenständiges Parlament und Ministerien, wird aber international nur von 17 Nationen als eigener Staat anerkannt.

In ihrer Neujahrsansprache sagte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, dass ihr Land nicht bereit sei, seine Souveränität aufzugeben. Taiwan wolle seine Autonomie von China bewahren.

Eigentlich gibt es seit 1992 einen vagen Konsens, wonach beide zu "einem China" gehören, doch das Verhältnis von Taiwan und China hatte sich zuletzt verschlechtert. Peking betrieb verstärkt die internationale Isolierung Taiwans und führt immer wieder Militärmanöver im West-Pazifik durch.

Die US-Regierung hat im vergangenen Jahr mehrere Male Kriegsschiffe auf die Meerstraße von Taiwan geschickt, um ihre Unterstützung für Taiwan zu zeigen. Außerdem hat die taiwanische Regierung vor wenigen Monaten angekündigt, die Militärausgaben im kommenden Jahr deutlich anzuheben, um den Schutz der Insel gewährleisten zu können.

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