Behörden machtlos? (Wieder-)Einreise trotz Verbot

In Deutschland sind im vergangenen Jahr pro Monat durchschnittlich 100 Personen aufgegriffen worden, die mit einem Einreiseverbot belegt waren. Das meldet die Tageszeitung Die Welt mit Berufung auf die Bundespolizei. Rund 43 Prozent der festgestellten Personen mit gültiger Einreisesperre wurden bei Grenzkontrollen gefasst. Die Anzahl von Zurückweisungen vermochte die Bundespolizei laut Die Welt nicht zu nennen.

Innenminister Horst Seehofer hatte im Juni erklärt, er halte es für verantwortungslos, Abgeschobene mit Wiedereinreisesperre an der Staatsgrenze nicht zurückweisen zu können. Seehofer kündigte seinerzeit umgehende Änderungen an. Allerdings sind laut EU-Recht derzeit nur Kontrollen an der Grenze zwischen dem Bundesland Bayern und Österreich möglich. Der Innenminister hatte auf eine abschreckende Wirkung gesetzt, die offenbar nicht eintrat.