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USA sanktionieren Irans Metallbranche

USA sanktionieren Irans Metallbranche
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Die USA verhängen neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Damit soll vor allem die Metallbranche getroffen werden. In einer Mitteilung im Namen von US-Präsident Donald Trump heißt es, man setze erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein. Diese Kampagne werde durch die neuen Sanktionen weiter gestärkt.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte sich zuvor in London zurückhaltend zu der Ankündigung des Iran geäußert, den Atomdeal teilweise auszusetzen, wenn sich die Partnerländer nicht an die Abmachung halten. "Ich habe die Berichte und den Brief gesehen", so Pompeo, "ich denke, er war absichtlich mehrdeutig. Wir müssen abwarten, was der Iran tatsächlich macht."

Die USA sind im vergangenen Jahr aus dem Atomvertrag ausgestiegen. Der Iran hat angedroht, sein Atomprogramm wieder auszuweiten, sollten die Partnerländer nicht binnen 60 Tagen einlenken. Teheran werde seine Verpflichtungen wieder einhalten, falls die Vertragspartner binnen zwei Monaten die Bank- und Ölsanktionen gegen den Iran wieder aufheben, sagte Irans Präsident Hassan Ruhani. Sollte dies nicht passieren, werde der Iran in der nächsten Phase nach 60 Tagen auch die Beschränkung der Urananreicherung auf einen Grad von 3,5 überdenken und Uran unbegrenzt anreichern.

Aus Sicht der EU bedeutet die Ankündigung nicht, dass der Iran sofort gegen das Abkommen verstößt, weil Teheran derzeit deutlich unter den Limits liege. Eine 3,5-prozentige Anreicherung ist weit entfernt von waffenfähigem Material - dafür wäre eine deutlich höhere Anreicherung von rund 90 Prozent nötig, die technisch deutlich anspruchsvoller ist.

Zwar halten die restlichen Regierungen im Gegensatz weiter an dem Atomvertrag fest, doch kommt von einigen der Partner wenig Unterstützung. Die Sanktionen der USA treffen das Land hart, ungeachtet der Rhetorik der anderen Länder. Großbritannien appellierte an Teheran, seinen Verpflichtungen aus dem Atom-Deal nachzukommen. Und die deutsche Bundesregierung rief den Iran eindringlich auf, das Abkommen ohne Abstriche einzuhalten. Russlands Außenminister Sergei Lawrow sprach von einem unverantwortlichen Verhalten der USA. "Nach dem Ausstieg der USA haben die anderen fünf Vertragspartner versucht, den Deal mit Medikamenten am Leben zu halten, aber wir glauben, dass eine chirurgische Operation nötig ist", kommentierte Ruhani das Vorgehen.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen.

Das Atomabkommen war 2015 geschlossen worden. Die USA werfen dem Iran vor, trotzdem weiter an seinem Atomprogramm zu basteln. Die Internationale Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen (IAEA) hat dem Iran allerdings bescheinigt, die Auflagen des Vertrages zu erfüllen.