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Eilmeldung

Poroschenkos Regierungskoalition löst sich auf

Poroschenkos Regierungskoalition löst sich auf
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REUTERS/Valentyn Ogirenko
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In der Ukraine ist die Regierungskoalition drei Tage vor der Vereidigung des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengebrochen.

Die Partei Volksfront trat aus der Koalition des amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko aus. Dadurch begann eine 30-tägige Frist, während der über die Bildung eines neuen Bündnisses diskutiert wird.

So wird voraussichtlich verhindert, dass Selenskyj vorgezogene Parlamentswahlen ansetzen kann. Laut der ukrainischen Verfassung kann das Parlament sechs Monate vor dem Ende der regulären Amtszeit nicht mehr aufgelöst werden.

Der Komiker und Politneuling Selenskyj verfügt im Moment über keine Mehrheit im Parlament, seine neu gegründete Partei ist dort nicht vertreten. Umfragewerten zufolge würde die in Anlehnung seiner Fernsehserie benannte Partei "Diener des Volkes" die Wahlen derzeit gewinnen. In der Serie spielte Selenskyj einen fiktiven Präsidenten.

Umso wichtiger wäre es für ihn, die eigentlich für Oktober vorgesehenen Parlamentswahlen so bald wie möglich abzuhalten. Die Wahlkommission beschuldigte er, ihn in diesem Vorhaben zu sabotieren. Sie habe die Verkündigung seines Wahlsieges vorsätzlich hinausgezögert und damit auch das Zeitfenster verringert, in dem er vorgezogene Wahlen ausrufen kann.