EU-Gipfelvorschau: Kampf um die Führungsposten

EU-Gipfelvorschau: Kampf um die Führungsposten
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Keine zwei Wochen nach dem letzten findet am Sonntag in Brüssel der nächste EU-Gipfel statt. Es geht um die neuen Führungspositionen.

Viel wird davon abhängen, wie und ob sich Emmanuel Macron und Angela Merkel einigen können. Während Macron als Kommissionspräsidenten Brexit-Unterhändler Michel Barnier unterstützt, hält Merkel an EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber fest.

EU-Kenner Jon Worth hält ihn für alles andere als abgeschlagen:

"Weber bleibt klarer avorit, weil er die größte politische Familie repräsentiert und die EVP-Fraktion im Europaparlament voll hinter ihm steht."

Auch die dänische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist im Rennen. Durch ihre mutige Anti-Trust Politik hat sie sich profiliert. Aber, so Jon Worth:

"Das Problem für Vestager ist, dass sie zu den Liberalen zählt, die bei der Europawahl nur drittstärkste Kraft wurden. Sie kann es nur werden, wenn die größeren Parteien mitspielen."

Die Schwierigkeit bei der Präsidentenwahl für die Institutionen besteht in der Ausbalancierung von Parteizugehörigkeit, Herkunftsland und Geschlecht. Manche Beobachter halten das nicht für zielführend so etwa der Historiker Timothy Garton-Ash:

"Ich habe einen revolutionären Vorschlag: Vergesst die Parteien, vergesst die Geographie, die Länderfrage und nominiert einfach den Besten oder die Beste.

Gegenwärtig ist das ja wie ein vierdimensionales Kreuzworträtsel. Osteuropa, Westeuropa, Mann, Frau, Nord, Süd, Links und Rechts. Und das Ergebnis ist, dass man nicht die besten Leute für die Positionen bekommt. Europa braucht aber im Moment wirklich die Besten, denn die Herausforderungen sind Legion."

In der Tat, denn da sind, unter anderem: der nächste Haushalt, die Rechststaatsproblemkinder Ungarn, Polen und Rumänien, das Verhältnis zu London und nicht zuletzt die Asyl- und Migrationspolitik.

Es ist keinesfalls ausgeschlossen, dass sich das Gipfeltreffen bis in den Montag hinzieht.