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Italien: Mattarella akzeptiert Contes Rücktritt

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Italien: Mattarella akzeptiert Contes Rücktritt
Copyright  REUTERS/Yara Nardi
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Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat den Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte angenommen. Er muss nun entscheiden, ob er Neuwahlen anordnet oder Conte - oder einen anderen Politiker - beauftragt, eine neue Regierungsmehrheit zu suchen.

Am Mittwoch will er zunächst mit den Parteivorsitzenden beraten.

Conte hatte zuvor die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega für beendet erklärt und seinen Rücktritt angekündigt. Er machte Innenminister Matteo Salvini für die Regierungskrise verantwortlich. Im Senat sagte er:

"Es ist klar, wer für diese politische Krise verantwortlich ist, aber wenn sie keinen Mut haben, keinen politischen Mut, dann werde ich das übernehmen."

Matteo Salvini hingegen zeigte sich angriffslustig:

"Wir haben keine Angst, wir haben ein gutes Gewissen, mit Ehre und Mut. Würde ist mehr wert als tausend Sitze in der Regierung. Wenn sie denken, dass ich jetzt gehe und die Häfen mit meiner Erlaubnis wieder geöffnet werden ...: Nein."

Salvini hatte vor fast zwei Wochen das Regierungsbündnis aufgekündigt und angesichts von guten Umfragewerten für seine Partei, Neuwahlen gefordert.