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Empörung über Boris Johnson

Empörung über Boris Johnson
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Konfrontiert mit parlamentarischen Manövern gegen einen Brexit ohne Abkommen hat der britische Premierminister Boris Johnson dem Unterhaus eine Zwangspause auferlegt. Die Königin gab seinem Ansinnen am Mittwoch statt. Johnsons Vorstoß löste große Empörung aus. Viele Abgeordnete sprachen von einem Angriff auf die Demokratie.

Unser Korrespondent Vincent Mcaviney meint: "Die Reaktion war immens, als Boris Johnson verkündete, er wolle das Parlament mit Hilfe der Thronrede vertagen. Eigentlich ein uralter Mechanismus, den viele neue Regierungen durchführen, um frisch anzufangen, aber Johnson macht es aus taktischen Gründen. Viele Oppositionspolitiker sind wütend. Sie sagen, das sei undemokratisch, was Johnson macht, sie würden jetzt erst recht alles versuchen, um Johnsons Regierung mit einem Misstrauensvotum zu stürzen. Hunderte Demonstranten waren vor dem Parlament und riefen, es handele sich um einen Staatsstreich, was Johnson da tue."

Mit der Zwangspause sinken die Chancen für die Opposition, ein Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit durchzubringen.

Eine Petition an das Unterhaus gegen die Vertagung des Parlaments hatte innerhalb weniger Stunden mehr als 360.000 Unterschriften.