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Europarat: Macron begrüsst Rückkehr Russlands

Europarat: Macron begrüsst Rückkehr Russlands
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Jean-Francois Badias/Pool via REUTERS
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich an diesem Dienstag im Rahmen der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Europarats für eine Stärkung Europas und der europäischen Werte ausgesprochen. Diese bildeten ein Gegengewicht zur "Rückkehr großer Ängste", die "die Faszination für autoritäre Regime" nähre. Die Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarats begrüßte er:

"Russland wieder aufzunehmen ist kein Zeichen von Gleichgültigkeit - sondern eine Entscheidung, mehr zu fordern und von Russland zu verlangen, dass es seinen Verpflichtungen uneingeschränkt nachkommt und seine Pflichten vor dem Europarat erfüllt. Diese Entscheidung dient auch dazu, den Europarat dazu anzuhalten, gemeinsam stärker und effizienter zu agieren."

Russland waren wegen der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und der Unterstützung prorussischer Separatisten im Kriegsgebiet der Ostukraine einige Rechte entzogen worden. Vor seiner Ansprache im Gremium hatte Macron den ukrainischen Regisseur Oleg Senzow getroffen. Dieser war erst kürzlich bei einem Gefangenenaustauschs zwischen Russland und der Ukraine aus der Haft entlassen worden. Aus Protest über die Rückkehr Russlands hatte die Ukraine nicht an der Sitzung des Europarats teilgenommen.