UNHCR in Libyen: 23 umstrittene Haftanstalten - Karte und Kontext

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Als NGO-Mitarbeiter im Oktober 2018 im Gefangenenlager Janzoor in Libyen ankamen, um elf unbegleitete Minderjährige abzuholen, die in ihr Herkunftsland zurückgebracht werden sollten, waren sie schockiert. Die Jugendlichen waren verschwunden.

Die abgewiesenen Asylbewerber waren registriert und bereit zu gehen, sagte ein Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration, der anonym bleiben wollte, gegenüber Euronews. Es dauerte sechs Monate, um herauszufinden, was mit der Gruppe passiert war.

Unbegleitete Minderjährige "wurden verkauft"

"Sie wurden verkauft und ihre Familien wurden um Lösegeld gebeten", sagte der ehemalige Mitarbeiter.

Im Februar 2019 teilte die libysche Regierung mit, dass in Libyen 23 Haftanstalten mit über 5.000 Asylbewerbern betrieben werden. Während sie offiziell von der Regierung verwaltet werden, ist es in Wirklichkeit das komplexe Flickwerk der libyschen Milizen, das die Kontrolle hat.

Selbst die Zentren, die angeblich von der libyschen Behörde zur Bekämpfung illegaler Migration (DCIM) geleitet werden, stehen effektiv unter der Kontrolle derjenigen bewaffneten Gruppe, die das Viertel kontrolliert, in dem sich das jeweilige Lager befindet.

Herrschaft der Milizen

Milizen, auch bekannt als "Katibas", kontrollieren de facto die Tore der Zentren und den Betrieb. In vielen Fällen werden Migranten und Flüchtlinge an Orten festgehalten, die nicht als offizielle Haftanstalten gelten, sondern als "Haftplätze" für Ermittlungen.

Nach dem eigentlichen Protokoll sollten sie in geeignete Haftanstalten gebracht werden. Doch in Wirklichkeit werden die Verfahren selten eingehalten, und Asylbewerber werden ohne rechtliche Kontrolle oder Rechte festgehalten.

Für viele Migranten und Flüchtlinge beginnt die Tortur auf dem Meer.

Laut der libyschen Küstenwache wurden von Januar bis August 2019 fast 6.000 Menschen abgefangen und nach Libyen zurückgebracht.

Am 19. September starb ein Mann aus dem Sudan, nachdem er in den Bauch geschossen und erst Stunden später an Land gebracht wurde.

IOM-Mitarbeiter, die vor Ort waren, berichteten, dass bewaffnete Männer anfingen, in die Luft zu schießen, als mehrere Migranten versuchten, vor den Wachen wegzulaufen.

"Der Tod des Mannes zeigt die düsteren Bedingungen für Migranten, die von der Küstenwache aufgenommen werden, nachdem sie Schlepper bezahlt haben, um sie nach Europa zu bringen, nur um dann in Haftanstalten zu landen", sagte IOM-Sprecher Leonard Doyle.

Angesichts des eskalierenden Konflikts in Tripolis und vieler Haftanstalten an der Front wird die Mehrheit der von libyschen Küstenwachen abgefangenen Menschen nach al-Khoms gebracht, einer Küstenstadt 120 km östlich der libyschen Hauptstadt.

Gefoltert, verkauft und freigelassen

Laut UN-Quellen haben die Wachen der beiden Haftanstalten der Stadt - al-Khoms und Souq al-Khamis - entweder den Milizen den Zugang erleichtert oder hatten Angst, ihnen den Zugang zu verweigern.

"Lassen Sie mich ehrlich sein, ich vertraue niemandem im al-Khoms Zentrum", sagte ein ehemaliger DCIM-Beamter gegenüber Euronews.

"Die Haftanstalt wurde offiziell vom DCIM geschlossen, aber die Miliz dort tut, was sie will, und sie respektiert nicht die Anweisungen des Innenministeriums."

"Menschen wurden gefoltert, verkauft und freigelassen, nachdem sie Geld bezahlt hatten. Die Betreiber und die Miliz in al-Khoms, sie handeln unabhängig von der Regierung".

Im Juni letzten Jahres haben UN-Agenturen und internationale Organisationen bei einem Sicherheitstreffen versucht herauszufinden, warum Menschen täglich verschwinden.

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"In einer Woche verschwanden mindestens 100 Gefangene, und trotz der Schließung des Zentrums brachte die libysche Küstenwache weiterhin Flüchtlinge in das Gefangenenlager al-Khoms", so ein Vermerk über das Treffen, den Euronews gesehen hatte.

Der Leiter einer bei dem Treffen anwesenden internationalen Organisation, der darum bat, anonym zu bleiben, sagte: "Viele Organisationen haben der Situation den Rücken gekehrt, da sie das Zentrum nicht mehr besuchen."

"19 Menschen aus Eritrea waren in Gefahr, darunter auch junge Frauen im Alter von 14 bis 19 Jahren".

Bei einer Pressekonferenz im Juni letzten Jahres berichtete der Sprecher des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Rupert Colville, dass inhaftierte Frauen zur sexuellen Ausbeutung verkauft wurden.

David, ein Migrant, der in der Haftanstalt Misrata festgehalten worden war, konnte nach der Überführung nach al-Khoms aussteigen. Er sagte, dass das Personal des Zentrums "seit Monaten Geld von Häftlingen erpresst hat".

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"Ich hatte keine Wahl, da die UN sich weigerten, mich zu registrieren, weil ich aus der Zentralafrikanischen Republik komme und meine Nationalität nicht zu denen vom UNHCR anerkannten Nationalitäten gehört."

Die Haftanstalten sind weiterhin in Betrieb

Im August 2019 bestätigten die libyschen Behörden in Tripolis die Schließung von drei Gefangenenlagern in Misrata, Khoms und Tajoura. Dennoch sagten DCIM-Offiziere und inhaftierte Migranten Euronews gegenüber, dass die Zentren noch geöffnet sind.

Obwohl es unmöglich ist, den aktuellen Zustand der Einrichtungen unabhängig zu überprüfen - da das Innenministerium in Tripolis den Zugang zu ihnen nicht genehmigt -, konnte Euronews am Telefon mit den Gefangenen sprechen.

"Bringen Sie einfach einen Brief mit der Genehmigung des Innenministeriums mit und ich lasse Sie eintreten", sagte ein Kommandant aus Tajoura am Telefon und bestätigte, dass das Zentrum noch in Betrieb ist.

Eine andere Quelle beim DCIM in Tripolis erwähnte, dass Tajoura noch immer offen ist und die Miliz hauptsächlich Menschen von der Straße verhaftet, um die Lager wieder zu füllen.

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Die in Teil 1 und 2 erwähnte Schließung der Haftanstalt Az-Zāwiyah wurde im April 2018 vom ehemaligen DCIM-Chef Oberst Mohamed Besher beschlossen. Aber das Zentrum wurde stattdessen in eine Verhaftungs- und Untersuchungsstelle umgewandelt.

Die Raffinerie Az-Zāwiyah wird seit 2011 von der Al-Nasr-Brigade kontrolliert und befindet sich in der Nähe der Basis der Az-Zāwiyah Küstenwache.

Sowohl der Kommandant der libyschen Küstenwache als auch der Leiter der Al-Nasr-Brigade wurden von den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten wegen angeblicher Beteiligung am Menschenhandel und dem Schleusen von Migranten sanktioniert.

Mohammed Kushlaf arbeitet mit "Osama" (➡️ SIEHE TEIL 2) zusammen, der für die Haftanstalt verantwortlich ist. Sein Name erscheint 67 Mal in der jüngsten Untersuchung des italienischen Staatsanwalts Luigi Patronaggio.

"Unmenschliche Zustände"

Die Untersuchung des Italieners sprach von "unmenschlichen Bedingungen" vieler Migranten und "der Notwendigkeit, auf internationaler Ebene zu handeln, um ihre elementarsten Menschenrechte zu schützen".

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Die Regierung der nationalen Einheit hat die UN-Sanktionen unterstützt und den Handel und das Schleusen von Migranten offiziell verurteilt.

Die libysche Staatsanwaltschaft hat angeordnet, den Kommandanten der libyschen Küstenwache zu suspendieren und ihn für Ermittlungen in Gewahrsam zu nehmen. Umgesetzt wurde das aber nie, wie ein libyscher Anwalt, der im Justizministerium arbeitet, gegenüber Euronews bestätigte.

Zwischen September 2018 und April 2019, als die von dem General Khalifa Haftar geführten Truppen der Libyschen Nationalarmee (LNA) die südlichen Vororte Tripolis eroberten, lagen viele Haftanstalten in der Nähe der Kampfgebiete.

DSalaheddin, Ain Zara, Qasr Bin Ghashir und Tariq Al Matar wurden wegen des Konflikts geschlossen.

Infolgedessen wurden große Gruppen von Flüchtlingen und Migranten vertrieben oder an andere Orte gebracht. Ein DCIM-Offizier in Tripolis sagte: "Das Tariq Al Matar-Zentrum befand sich mitten in den Zusammenstößen und viele Flüchtlinge verließen die Stadt, um in anderen Gebieten Sicherheit zu finden. Einige wenige wurden auch verletzt. Eine Gruppe wurde nach Ain Zara und eine weitere in das Gefangenenlager Janzour verlegt, etwa 20 Kilometer südwestlich des Zentrums von Tripolis."

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Migranten müssen der Miliz im Bürgerkrieg helfen

Im September und mehrmals im Dezember und Januar - so sagen die Flüchtlinge - wurden sie gezwungen, Waffen zu schleppen, als die Kämpfe zwischen rivalisierenden Gruppen in der Hauptstadt Tripolis entbrannten.

Sie haben auch direkt mit der lokalen Miliz aus dem Vorort Tarhouna in Tripolis zusammengearbeitet, die damals das Gefangenenlager Qasr Bin Ghashir kontrollierte.

"Niemand kämpfte an der Front, aber sie forderten uns auf, das Tor zu öffnen und zu schließen und Waffen zu transportieren", sagte Musa, ein sudanesischer Flüchtling, der Qasr Bin Ghashir im April nach dem Angriff verließ.

Am 2. Oktober wurde auch Abdalmajed Adam, ein Flüchtling aus dem Südsudan, durch einen Schuss in die Schulter verletzt und in ein Militärkrankenhaus gebracht", ergänzt Musa.

Die Miliz, die das Gebiet kontrolliert, in dem sich das Gefangenenlager Abu Salim befindet, ist bekannt als Ghaniwa.

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Die Gruppe hat die Flüchtlinge, insbesondere die Sudanesen - da sie Arabisch sprechen - gebeten, ihnen an die Front zu folgen.

"Letzten August kauften sie uns ins Wadi Al-Rabea im Süden Tripolis und forderten uns auf, Waffen zu verladen. Ich war einer von ihnen. Sie haben uns zu fünft aus dem Zentrum gebracht", sagte Amir, ein sudanesischer Asylbewerber, der in Abu Salim festgehalten wird.

Ein ehemaliger DCIM-Offizier bestätigte, dass im Juni 2018 der Leiter von Abu Salim DCIM, Mohamed al-Mashay (alias Abu Azza), von einer bewaffneten Gruppe nach internen Machtkonflikten getötet wurde.

Das Gefangenenlager Qasr Bin Ghashir, in dem 700 Menschen eingesperrt waren, wurde am 23. April angegriffen. Video- und Fotoaufnahmen zeigen Flüchtlinge und Migranten, die gefangen sind und Schussverletzungen erlitten.

Berichte deuten auf mehrere Todesfälle und mindestens 12 Verletzte hin. Ein ehemaliger DCIM-Offizier erwähnte, dass hinter dem Angriff ein Streit über die Kontrolle des Territoriums stand: Es ist ein sehr strategischer Ort, an der Hauptstraße nach Tripolis.

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