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Mehr als nur Brexit: Boris Johnsons große Pläne

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Mehr als nur Brexit: Boris Johnsons große Pläne
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HANNAH MCKAY / POOL / AFP
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Ein sichtlich gut gelaunter Boris Johnson machte sich an diesem Donnerstag auf den Weg zur Wiedereröffnung des britischen Parlaments. Der strahlende Wahlsieger verfügt über eine absolute Mehrheit, nichts und niemand kann sich seinem Brexit-Plan nun noch entgegenstellen.

Mehr noch, sein Austrittsgesetz enthält eine Klausel, die eine Verlängerung der Übergangsphase über 2020 hinaus ausschließt.

Boris Johnson: "Jetzt ist der Moment gekommen, das in uns gesezte Vertrauen zurückzugeben, indem wir die wohl radikalste Regierungserklärung seit einer Generation/seitLangem umsetzen. Wenn es eine Lehre in diesem Wahlkampf gab, eine Botschaft, die mir in jeder Ecke der britischen Inseln/des Königreichs entgegnschallte, dann diese: Die Briten wollen nicht nicht nur, dass ihre Regirung den Brexit durchzieht - und das wollen sie - sondern dass sich die Politik und das Land weiterentwickeln."

"Toxischer Deal mit Donald Trump"

Jeremy Corbyn, Wahlverlierer und nunmehr scheidender Labour-Chef, konterte prompt: Johnson habe bewusst die Aussicht eines harten Brexits zum Ende des Jahres heraufbeschworen, der die Industrie schädigen und die Arbeitsplätze der Menschen zerstören werde. Die Bedrohung sein nun im Austrittsgesetz verankert. Der Premierminister habe wieder und wieder gezeigt, dass seine Priorität ein toxischer Deal mit Donald Trump sei.

An diesem Freitag will Johnson das Ratifizierungsgesetz für sein Brexit-Abkommen im Parlament einbringen, Bis Ende Januar muss es ratifiziert sein, um den fristgerechten Austritt aus der EU am 31.1. kommenden Jahres vollziehen zu können.

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