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Johnson: Jetzt wird regiert, aber schnell

Johnson: Jetzt wird regiert, aber schnell
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Der britische Premierminister Boris Johnson will Medienberichten (britische Nachrichtenagentur „PA“ unter Berufung auf Regierungsquellen) zufolge eine Verlängerung der Übergangsphase nach dem „Brexit“ per Gesetz ausschließen. Eine Verlängerung der Übergangsphase um bis zu zwei Jahre ist noch bis Juli möglich, Johnson lehnt das bis dato aber vehement ab.

Bereits an diesem Freitag sollen die neu gewählten Abgeordneten (109 Konservative darunter) über das Ratifizierungsgesetz für Johnsons EU-Austrittsabkommen abstimmen – nach ihrer Vereidigung, so viel Zeit muss sein.

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Die Zustimmung der Abgeordneten zu dem Gesetz gilt als sicher. Seit dem überwältigenden Sieg Johnsons bei der Parlamentswahl vergangene Woche verfügt die Regierung über einen Vorsprung von 80 Mandaten vor allen anderen Parteien.

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Johnson selbst hat sich bereits an die Arbeit gemacht - er hat mit Donald Trump telefoniert und seine Regierung ein bisschen umgebildet. Aber die meisten Minister bleiben im Amt.

Am Donnerstag wird die britische Königin Elizabeth das Parlament offiziell eröffnen und das Gesetzgebungsprogramm der Regierung umreissen – von da an läuft die Zeit.

Der Premier will das Land am 31. Januar aus der EU führen. In einer Übergangsphase bis Ende 2020 bleibt zunächst so gut wie alles beim Alten. Bis dahin wollen beide Seiten ein Freihandelsabkommen aushandeln. Die Zeit gilt dafür als äußerst knapp.

su mit dpa

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