Das Ausländische Amt hat Berichte bestätigt, wonach Berlin mit Ankara über türkische Schulen in drei deutschen Städten verhandelt.
WERBUNGBerlin und Ankara führen Verhandlungen zu einem Abkommen über die Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Das hat der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amtes, Rainer Breul im Rahmen der Regierungspressekonferenz an diesem Freitag bestätigt. Die Süddeutsche Zeitung hatte zuerst über die Pläne der von zahlreichen Medien "Erdogan-Schulen" getauften Einrichtungen berichtet.
An den Gesprächen seien von deutscher Seite neben dem Auswärtigen Amt Vertreterinnen und Vertreter der Länder und des Sekretariats der Kultusministerkonferenz beteiligt.
Es gehe dabei um ein Rahmenabkommen der Gegenseitigkeit, so Breul. "Wir haben drei deutsche Schulen in der Türkei, und die Türkei erwägt, drei türkische Schulen in Deutschland zu eröffnen."
Konkret werde dabei über die Stadtorte Frankfurt, Köln und Berlin gesprochen, an denen die türkische Seite nach Angaben Breuls interessiert ist. Die entsprechenden Länder seien in die Verhandlungen involviert.
Rein rechtlich würde eine türkische Schule in Deutschland als Privatschule eröffnet, sie könne dann einen Antrag auf Anerkennung als Ersatzschule stellen. "Die Aufsicht über etwaige Privatschulen, die geschaffen werden, liegt bei der Schulaufsicht in den jeweiligen Ländern", erklärte Breul.
Die Schulen müssten sich an das jeweilige Landesschulgesetz halten - ob das auch bedeutet, dass sie sich an den deutschen Lehrplan halten müssen, konnte das Auswärtige Amt nicht direkt beantworten, das sei eine Frage für die Bundesländer.
Auch ob ein religiöser Verein Träger einer türkischen Schule in Deutschland sein kann, wusste der Sprecher des Auswärtigen Amtes zunächst nicht.
Nach Einschätzung der Bundesregierung hat Deutschland mit über 20 Ländern sogenannte Schul- und Bildungsabkommen, darunter Frankreich, Tschechien aber auch nicht-europäische Länder wie Venezuela. Da so eine Verabredung mit der Türkei bisher nicht bestanden habe, nannte das Auswärtige Amt die Verhandlungen "ein Nachholen auf deutsch-türkischer Seite".