Borrell: Ohne Iran-Atomabkommen wären Spannungen in der Region größer

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Von Stefan Grobe
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Iran-Debatte im Europäischen Parlament. Borrell: Ohne Iran-Atomabkommen wären Spannungen in der Region größer

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Das Europäische Parlament hat in Straßburg die Iran-Krise debattiert.

Dabei ging es vor allem um die Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens, den im Atomabkommen mit dem Iran enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus zu starten.

Ein Scheitern des Versuchs, das Abkommen zu retten, werde nur zusätzliche Spannungen in der Region schaffen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borell

Die drei europäischen Signatarstaaten des Atomabkommens hatten ihren Schritt seit Wochen erwogen.

Sie reagierten damit darauf, dass der Iran seit Mai schrittweise von der Vereinbarung abgerückt ist.

Seitdem US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung aufgegeben hat, haben die europäischen Partner trotz US-Sanktionen die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten versucht.

Einer der US-Unterhändler des Abkommen für die Obama-Administration sagte gegenüber Euronews, nur finanzielle Hilfen könnten Teheran derzeit davon abhalten, das Abkommen weiter auszuhöhlen.

Die Frage für die Europäer sei, ob es einen Weg gebe, den Iran gegen den Willen Washingtons wirtschaftlich zu stützen, erklärte Robert Malley von der International Crisis Group.

Oder ob sie ein US-Einverständnis suchen sollten.

Dann aber müssten sie mit beiden Seiten einen Kompromiss aushandeln.

In den nächsten zwei Wochen wollen die Europäer mit dem Iran, Russland und China nach einer Lösung suchen.

Ob danach weiter Sanktionen auf den Iran zukommen, ist derzeit offen.

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